Rekordwert bei Briefwahl in Heilbronn? Was das über die Wahlbeteiligung aussagt

Am kommenden Sonntag, 9. Juni, finden die Kommunal- und Europawahlenstatt. Ein Großteil der Heilbronner wird aber wohl nicht zum Urnengang aufbrechen – weil sie bis dahin schon gewählt haben. Darauf lässt die hohe Zahl an Briefwahlanträgen schließen.

Bis zum Mittwoch hatte das Wahlamt der Stadt Heilbronn 17.161 Unterlagen für die Kommunalwahlund 16.842 Dokumente für die Europawahl auf Antrag versandt. Demnach hat fast jeder Fünfte der 88.000 Wahlberechtigten bei der Kommunalwahl seine Wahlunterlagen vorab nach Hause bekommen. Über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung wurden 7646 Dokumente abgerufen, über die Homepage der Stadt 1702.

Vor Kommunal- und Europawahl: So viele Menschen haben in Heilbronn Briefwahl beantragt

Zum Vergleich: 2019 waren für die Gemeinderatswahl 11.045 Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen beantragt worden. Das waren 12,3 Prozent der Wahlberechtigten. Für die Europawahl waren 11.011 Anträge gestellt worden. Lediglich in den Pandemiejahren 2021 und 2022 hatten mehr Bürger Gebrauch von der Briefwahl gemacht.

In den Unterlagen der Heilbronner Wahlleiterin Petra Faber nutzten bei der Landtagswahl im März 2021 insgesamt 20.171 Wahlberechtigte diesen Service, bei der Bundestagswahl im September 2021 waren es 24578 Personen gewesen und bei der Heilbronner Oberbürgermeisterwahl im Februar 2022 wählten 13.779 Heilbronner per Brief.

Kommunalwahl und Europawahl: Von Briefwahl auf Wahlbeteiligung schließen? 

Die hohe Briefwahl lässt nach den Worten von Faber allerdings nicht auf eine hohe Wahlbeteiligung schließen. In Heilbronn war die Wahlbeteiligung 2019 gegenüber 2014 in nahezu gleichem Maße wie im Land um 9,5 Prozent auf 48,7 Prozent angestiegen. Sie lag damit deutlich über der Wahlbeteiligung von 2014 mit 39,2 Prozent, aber genau zehn Prozentpunkte unter dem Landesdurchschnitt. 

Wer kurzfristig nachweislich erkrankt, kann am Wahltag die Unterlagen für die Briefwahl bis 15 Uhr beim Wahlamt der Stadt Heilbronn beantragen. Sie müssen von einem Bevollmächtigten im Wahlamt abgeholt werden. "Dass dieses Szenario eintritt, kommt jedoch selten vor. Das sind Einzelfälle", sagte Petra Faber.

Wer dennoch erkrankt, dem rät sie, sich telefonisch im Wahlamt der Stadt unter 07131/562071 zu melden. Wer glaubhaft machen kann, den beantragten und vom Wahlamt ausgestellten Wahlschein mit Briefwahlunterlagen nicht erhalten zu haben, kann bis Samstag, 8. Juni, 12 Uhr, Ersatzunterlagen beim Wahlamt beantragen.

Im Wahllokal gibt es unkompliziert neue Stimmzettel

Falls jemand seinen Stimmzettel verloren oder unbrauchbar gemacht hat, indem beispielsweise versehentlich die Kaffeetasse umgeworfen wurde, bekommt im Wahllokal unkompliziert einen neuen Stimmzettel ausgehändigt. "Da muss man nichts nachweisen", erklärte Faber. Zweimal wählen sei ausgeschlossen: "Die Wahlvorstände wissen, worauf sie achten müssen."

Erstmals dürfen bei der Europawahl auch 16- und 17-Jährige wählen. Bei der Kommunalwahl gilt diese Regelung bereits seit 2014. Zum ersten Mal dürfen auch 16- und 17-Jährige für Sitze im Gemeinderat kandidieren. Am Beispiel von Heilbronn heißt das: Von den 475 Kandidaten werden am Wahltag acht Bewerber noch keine 18 Jahre alt sein.

Auszählung der Wahlzettel: An diesen Tagen werden die Stimmen für die Europawahl und die Kommunalwahl ausgewertet

Neu ist auch, dass auf dem Stimmzettel nicht mehr die vollständige Anschrift der Kandidatinnen und Kandidaten veröffentlicht wird, sondern nur noch der Stadtteil. "Aus Schutz vor Hass und Hetze wurde diese Regelung aufgenommen", erklärt Petra Faber.

Geöffnet sind die Wahllokale am kommenden Sonntag von 8 bis 18 Uhr. Ausgezählt wird dann die Europawahl. Am Montag, 10. Juni, werden die Stimmzettel für die Kommunalwahl ausgewertet.