Kommunalwahl 2024
Warum Gemeinderatswahl wichtig ist: Ein kleiner Einblick in die Arbeit in Hohenlohe
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In den kommunalen Gremien werden konkrete Weichen für die Arbeit vor Ort gestellt: Von Bildung über Wachstum bis Steuern. Ein Einblick in die Arbeit der Gemeinderäte vor der Kommunalwahl 2024.
Welche Straße wird als nächstes saniert? Welches Baugebiet wird an welcher Stelle neu erschlossen? Gibt es Geld für die Vereine, für die Sportplatzpflege? Wird der Friedhof erweitert?
All das sind Fragen, um die sich die Gemeinderäte kümmern. Demokratie hautnah also. Beschlüsse, deren Konsequenzen die Bürger vor Ort unmittelbar erleben, wenn sie einen Kindergartenplatz benötigen oder Friedhofsgebühren bezahlen müssen, wenn sie ein Haus bauen oder Trinkwasser aus dem Hahn in bester Qualität haben wollen.
Bürger für die Bürger: Kommunalwahl 2024 steht an, auch in Hohenlohe
Getroffen werden all diese Entscheidungen von Menschen, die sich auskennen mit den jeweiligen Gegebenheiten und Befindlichkeiten. Menschen, die gewählt worden sind durch die Mehrheit der Bürger in ihrer Kommune.
Gemeinde- oder Stadtrat zu sein, das ist ein durchaus verantwortungsvolles Ehrenamt. Es bedarf der Ortskenntnis, um mitreden zu können, an welcher Stelle ein Ort besser wachsen kann. Es bedarf des Durchhaltevermögens, um alljährlich die vielen Hundert Seiten an Haushaltsplanung durchzuarbeiten. Und es bedarf der Unabhängigkeit, um bei Entscheidungen der Stadt Bestes zu sehen und zu suchen und sich nicht von Einzelnen vor den Karren spannen zu lassen.
Hierfür geben die Öhringer Gemeinderäte Geld aus
Bei vielen Beschlüssen geht es um deutlich mehr als die neue Friedhofssatzung oder die Vergabe von Straßenunterhaltungsarbeiten. Der Gemeinderat der Stadt Öhringen hat in der nun ablaufenden Legislaturperiode nicht nur 45 Millionen Euro für den Neubau und die Erweiterung des Hohenlohe-Gymnasiums investiert. Es wurden auch Beschlüsse getroffen für den Bau der Grundschule samt Sporthalle im Limespark für 27 Millionen Euro, für Kindergarten-Erweiterungen und die Sanierung der anderen Schulen.
Denn während die Versorgung der Schulen mit ausreichend vielen Lehrkräften Sache des Landes Baden-Württemberg ist, muss sich die Stadt als Schulträger um die Gebäude und die Ausstattung der Schulen kümmern – und um die Reinigung. Auch das ist ein nicht zu vernachlässigender Posten bei den laufenden Kosten.
Hohenloher Gemeinderäte sorgen sich um Kinderbetreuung
Auch die Gemeinde Bretzfeld hat mit den 25 Millionen Euro für die Sanierung und den Neubau des Bildungszentrums Bretzfeld viel Geld für die Kinder ausgegeben. Dazu kamen noch zwölf Millionen Euro für das gegenüberliegende Kinderhaus und zwei Millionen Euro für den zweiten Kindergarten in Bitzfeld.
Beide Kommunen haben zudem viel Geld für die Erschließung neuer Baugebiete in die Hand genommen. Und es wird ein gemeinsames Gewerbegebiet gesucht. Denn auch das gehört zur Aufgabe des Gemeinderats: Die Weichen stellen, dass die Gemeinden auch in Zukunft wachsen können. Dazu bedarf es Weitblick und manches Mal auch Mut und eine große Portion Fantasie.
Gemeinderäte stimmen manchmal gegen den Bürgermeister
Manchmal sind es auch die kleinen Entscheidungen, die nah an den Menschen sind und die eine Beratung im Gemeinderat besonders machen. So lehnten die Niedernhaller Räte etwa eine Reform ihres "grünen Blättles", dem "Amtsblatt", ab, obwohl Bürgermeister Achim Beck und die Verwaltung sich eine etwas modernere Publikation gewünscht hätten. Von deutlich größerer Tragweite war indes das Votum des Gremiums, das Solebad erhalten zu wollen – trotz damals trüber Aussichten und immenser Kosten ein klares Bekenntnis zum Gesundheitsbad mit der Einschränkung, dass der Eigenanteil der Stadt auf vier Millionen Euro gedeckelt wurde.
Das – qua baden-württembergischer Gemeindeordnung – "Hauptorgan" der Kommunen agiert bisweilen durchaus selbstbewusst: Erst im Herbst vergangenen Jahres machten etwa die Räte der Kupferzeller Gemeindeverwaltung mächtig einen Strich durch die Rechnung – und lehnten die von dort dringend gewünschte Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer mit knapper Mehrheit ab.
Glasfaserausbau: Mulfinger Gemeinderäte schaffen Infrastruktur
Zuerst wurden sie belächelt – und jetzt beneidet: die Mulfinger Räte. Vor vier Jahren entschieden sie sich für die größte Investition der Gemeinde-Geschichte: 12,5 Millionen Euro für den Glasfaserausbau an allen sogenannten weißen und grauen Flecken im Gemeindegebiet – also jene Haushalte, an denen es keine Internetverbindung in 100-Megabit-Geschwindigkeit im Download gibt. Kurz darauf machte die Deutsche Giganetz anderen Gemeinden ihr lukratives Angebot: Mulfingen musste bei einer Förderung von 90 Prozent etwa 1,5 Millionen selbst berappen – anderen Kommunen wurde von der DGN ein kostenloser Ausbau versprochen. Während allerdings vielerorts noch auf die Deutsche Giganetz gewartet wird, können bereits jetzt alle Mulfinger schnell surfen – mit Glasfaser oder Kabelanschluss.
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