Kommunal- und Europawahl
Region Heilbronn
Städte und Gemeinden im Überblick: Das ist die Ausgangslage vor der Kommunalwahl
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2 Min
Vor der Abstimmung am 9. Juni biegt der Kommunalwahlkampf auf die Zielgerade ein. Was ist neu, wo liegen die Herausforderungen in den Städten und Gemeinden der Region Heilbronn und in Hohenlohe? Ein Überblick.
Die Wahlbenachrichtigungen flattern ins Haus, Plakate säumen die Straßen: Vor den Kommunalwahlen am 9. Juni geht es in die heiße Phase. Das Bild in der Region ist sehr unterschiedlich: In größeren Städten ist ein Trend zur Zersplitterung der politischen Landschaft festzustellen, während sich die Parteien und Gruppen in kleinen Kommunen schwertun, überhaupt Kandidaten zu finden. Wir geben auf stimme.de und in der Zeitung einen Überblick und haben für jede Stadt und Gemeinde in der Region Heilbronn und in Hohenlohe die Ausgangslage vor der Wahl skizziert.
Für mehr als 60 Kommunen im Verbreitungsgebiet der Heilbronner Stimme, Hohenloher Zeitung und Kraichgau Stimme haben unsere zuständigen Redakteurinnen und Redakteure in Steckbriefen Herausforderungen, Besonderheiten sowie Informationen zu Streitthemen, zur jüngsten politischen Bilanz und zur Finanzlage der jeweiligen Orte zusammengetragen.
Über diese Karte sind sie ab sofort übersichtlich abrufbar:
Diese Wahllisten sind neu – AfD keine nennenswerte kommunalpolitische Kraft
Aus neun mach zwölf: In Heilbronn können 88.000 Berechtigte aus einem Dutzend Listen wählen, wen sie im neuen Gemeinderat sehen wollen. Neu dabei sind die Unabhängigen für Heilbronn (UfHN), die sich von den Freien Wählern abgespalten haben, die Migrantenliste Gemeinsam für unser HN, Die Partei und das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) sind Neustarter. In der Stadt stellen sich 475 Bewerber und Bewerberinnen zur Wahl. Allein BIG und AfD haben die maximal mögliche Zahl von 40 nicht ganz erreicht.
Über die ganze Region gesehen ist die AfD wie schon 2019 keine nennenswerte kommunalpolitische Kraft. Kaum irgendwo tritt sie mit eigenen Listen an. Zu den Ausnahmen mit eigener AfD-Liste zählen Lauffen und Ilsfeld, in Kirchardt und Zaberfeld schickt die Partei Einzelkandidaten ins Rennen. "Die Erwartung, dass die AfD flächendeckend die Gemeinden erobert, wird nicht eintreten", beobachtet Michael Wehner von der Landeszentrale für politische Bildung im Gespräch mit der Heilbronner Stimme.
Trend zu mehr Listen in den großen Städten
Eher mehr als weniger Listen: Diese Entwicklung gibt es auch in den größeren Städten der Region. Die Partei (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) erweitert das Spektrum im hohenlohischen Künzelsau. Sie tritt mit vier jungen Kandidaten zwischen 21 und 26 Jahren an. Die die Liste Zukunft für Neckarsulm ist so ein Novum.
In Eppingen stellt die FDP erstmals eine eigene Liste unabhängig von den Freien Bürgern (FBW). Allgemein ist zu beobachten: Freie Wähler und ortsspezifische unabhängige Listen sind bei den Kommunalwahlen traditionell stark vertreten. Neu in der Fachwerkstadt ist auch Miteinander für Eppingen (MfE), Folge eines Zerwürfnisses innerhalb der Grünen-Fraktion. Bemerkenswert ist auch die Initiative Gemeinderat, mit der Vertreter eines einzelnen Stadtteils, Eppingen-Mühlbach, auf Ebene der Gesamtstadt kandidieren.
Umstrittene Besonderheit: Unechte Teilortswahl
Nicht nur das ist ein Zeichen dafür, dass fünf Jahrzehnte nach der umstrittenen Kommunalreform das Zusammenwachsen der Flächengemeinden mit vielen Ortsteilen noch nicht immer abgeschlossen ist. Davon zeugt auch das Festhalten am Instrument der Unechten Teilortswahl - eine Besonderheit des baden-württembergischen Kommunalwahlrechts, die Teilorten eine angemessene Stimme verleihen soll, das aber auch zu krassen Verzerrungen des Wählerwillens führen kann:
"Aus demokratischer Sicht ist das Verfahren fragwürdig", sagt Kommunalpolitikexperte Michael Wehner. Gewicht verleihen den Ortsteilen in manchen Kommunen auch Ortschaftsräte, die ebenfalls am 9. November zur Wahl stehen.
Kommunalwahlverfahren in Baden-Württemberg gilt als kompliziert
Das Kommunalwahlverfahren in Baden-Württemberg gilt als kompliziert. Das führt auch dazu, dass in der Regel rund drei Prozent ungültige Stimmen gezählt werden. Wähler können Stimmen auf einzelne Kandidaten anhäufen (kumulieren) oder sie auf mehrere Listen verteilen (panaschieren). Berechnet wird die Sitzverteilung in kommunalen Gremien nach dem sogenannten Höchstzahlverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers.
Es bevorteilt tendenziell Listen mit geringer Gesamtstimmenzahl. Anders gesagt: Die Kleinen haben es leichter. Auch darin sehen Experten einen Grund dafür, dass die Zahl der Listen in Großstädten zunimmt und immer mehr Partikularinteressen abgebildet sind.
Die Wahlhelfer stehen vor einem Großkampftag: Mit Ergebnissen der Kommunalwahl ist am Wahlsonntag nicht zu rechnen. Zuerst wird die Europawahl ausgezählt, die am selben Tag stattfindet. Zahlen zur Zusammensetzung von Kreistag, Gemeinde- und Ortschaftsräten werden ab Montagnachmittag, 10. Juni, erwartet.
Stimme.de
