Öhringen wählt im Juli einen Oberbürgermeister – Forderung nach fairem Wahlkampf

Der OB-Wahlkampf nimmt Fahrt auf. Langsam. Aber spürbar. Das macht die jüngste Sitzung des Gemeinderats deutlich. Es ist die vorletzte Sitzung vor der Wahl am 13. Juli – und es ist bereits die zweite ohne nennenswerte Tagesordnung. Wie bereits im Mai keine strittigen Themen mit Diskussionsbedarf, Kenntnisnahmen statt Beschlussfassung. Weniger als zehn Punkte stehen in der Einladung zur Sitzung dort, wo sonst bis zu 24 Dinge aufgelistet sind.

Zeit genug also für David König, ausgiebig über die Veranstaltungen in 2026 zu referieren. So ausgiebig, dass nicht nur SPD-Rätin Irmgard Kircher-Wieland den Sachgebietsleiter Kultur bittet: „Können Sie uns das in einer kompakten Übersicht zur Verfügung stellen? Die 34 Folien kann sich niemand merken.“ Zeit auch, über die Ersatzbeschaffung eines gebrauchten, 232.000 Euro teuren Unimogs für den Bauhof zu philosophieren. „Wir haben auch schon viel Geld für weniger sinnvolle Fahrzeuge gesetzt“, kann sich Tanja Schanbacher (LBÖ) nicht vekneifen zu sagen, während zwei Besucher in den Zuhörerreihen die Sitzung nutzen, um ausgiebig andere Dinge zu besprechen und zu kommentieren.

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OB-Wahl in Öhringen: Wahlkampf soll fair geführt werden

Dass Wahlkampf ist, wird dann im Aufruf von Markus Hassler (LBÖ) deutlich, den er im Namen aller Fraktionen formuliert: Die direkte Wahl des Oberbürgermeisters sei ein wesentliches Element der demokratischen Grundordnung, das jeder Wahlberechtigte nutzen sollte, um aktiv das Wohl der Stadt mitzugestalten, fordern die Fraktionen die Bürger auf. Gleichzeitig richten sie einen Appell an die bis dato drei Bewerber: „Führen Sie einen fairen, sachlichen und respektvollen Wahlkampf.“ Der lebe vom offenen Austausch sachlicher Ideen. „Persönliche Angriffe, Desinformation oder Polarisierung haben in einem fairen Wahlprozess keinen Platz“.

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Am Ende der Sitzung kommt Miriam Laube (UNS/Grüne) auf den Wahlkampf zurück. „Es ist wichtig, dass alle Kandidaten im Wahlkampf die gleichen Chancen haben“, findet sie. Ihr ist aufgefallen: „In den letzten Ausgaben der Öhringer Nachrichten ist der OB präsenter als sonst.“ Das sei fraglich ob der gebotenen Neutralität des Amtsblattes. Wenn kurz vor der Wahl die Berichterstattung über den Amtsinhaber „sprunghaft zunimmt wie im April und Mai, dann ist das auffällig.“ Es sei Zurückhaltung geboten. „Im April waren 28 Bilder von ihnen drin. Das ist schon ein bisschen übertrieben“, findet Miriam Laube.

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Öhringer Nachrichten nicht für Wahlkampf nutzen

Stadtverwaltung und die Redaktion der Öhringer Nachrichten seien in der Verantwortung, für Transparenz zu sorgen. „Ich bin Sachpolitiker“, kontert OB Thilo Michler. „Er sei Repräsentant der Stadt und es gebe immer wieder Phasen mit mehr Terminen.“ Wahlkampf betreibe er mit Flyern und Instagram. „Alles, was Wahlkampf ist, wird selbst bezahlt“, sagt er. Er sei der „schlankeste OB“, betont Michler. Diesen Satz verstehen Teile des Gremiums und die Zuhörer erst später, als Michler von 1,6 Personalstellen in seinem Büro redet. „Am 13. Juli wird gewählt. Und es wird gnadenlos Sachpolitik gemacht“, so Michler weiter.

Jens Moll (AfD) dankt Hassler für den gemeinsamen Aufruf und Miriam Laube für den Hinweis. „Ich habe in der Fraktionssitzung ähnliche Kritik geäußert“, regt Moll an, alle drei Kandidaten im Amtsblatt in gleicher Größe vorzustellen. Die Öhringer Nachrichten seien dazu da, die Bürger sachlich zu informieren, die Hohenloher Zeitung werde die Kandidaten vorstellen, entgegnet Michler. Und: „Jeder Kandidat macht seine Werbung, wie er es für richtig hält.“ Hassler hakt nach: Michler habe nun einen Insta-Account. Unklar sei ihm: „Ist der privat oder offiziell?“ „Privat“, sagt Michler.

Kandidatenvorstellung der Hohenloher Zeitung

Das Wahlforum der Hohenloher Zeitung findet am Mittwoch, 9. Juli, 19 Uhr, in der Öhringer Kultura mit allen Kandidaten statt. Die Stadt lädt am 1. Juli zur öffentlichen Kandidatenvorstellung ein.