Beschleunigung des A6-Ausbaus durch Hohenlohe? Nichts wie los
Der Hohenloher Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten (CDU) findet die verzögerte Planung des A6-Ausbaus nur noch peinlich. Bis zur nächsten Wahl muss er liefern, meint unser Autor.
Christian von Stetten nimmt einen neuen Anlauf, um den A6-Ausbau durch Hohenlohe, sein politisches Ziehkind, doch noch zu einem guten Abschluss zu führen. Bisher hat es die wichtigste Prüfung, den Baustart, nicht bestanden. Gelingt es ihm jetzt?
Er findet das Ganze nur noch peinlich. „Das kapiert kein Mensch mehr da draußen.“ Es gibt für ihn „keine Ausrede mehr“. Bis zur nächsten Wahl muss er liefern.
Das Schwarze-Peter-Spiel ist nicht so einfach
Die Planungshoheit zum Ausbau der A6 durch Hohenlohe liegt seit 2021 beim Bund, doch trotzdem ging es nicht vorwärts. Schuld daran sei die Ampel-Regierung, sagt von Stetten, der ansonsten das Land hart kritisiert. So einfach ist es aber nicht.
Denn ob Grün oder Schwarz: Das berüchtigt komplexe Planungsrecht gilt für alle. An strengsten Natur- und Umweltschutzgesetzen kommt keiner vorbei. Außerdem ist die A6 durch Hohenlohe ein kompliziertes Terrain und misst satte 65 Kilometer.
Das FDP-geführte Verkehrsministerium machte zuletzt viel Dampf und brachte ein Gesetz durch, das Genehmigungen beschleunigen soll, während unter CDU-Ägide beschlossene Beschleunigungsversuche verpufften.
Diskussion um A6-Ausbau durch Hohenlohe: Besuch des Staatssekretärs bringt kaum Neues
Mit FDP-Minister Wissing wurde auch vereinbart, dass die A6 in mehreren Etappen ausgebaut werden kann – und nicht wie einst geplant in einem Rutsch. Insofern brachte der Besuch des neuen Staatssekretärs in Hohenlohe kaum Neues.
Er wiederholte häufig nur das, was längst bekannt ist. Oder konnte vieles gar nicht wissen, weil er sich erst noch einarbeiten muss.
Diese pragmatische Lösung klingt spannend
Ein Punkt könnte den Ausbau tatsächlich forcieren. Der Chef von Leonhard Weiss schlug vor, bestimmte Bauarbeiten vorzuziehen. Dies wäre am leichtesten zwischen Bretzfeld und Kupferzell möglich, wo die Planungen am weitesten gediehen sind.
Staatssekretär Christian Hirte zeigte sich für solche Vertragsmodelle empfänglich. Also dann: Nichts wie los.
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