„Wortbruch und Tabubruch“: Scholz greift Merz beim TV-Duell scharf an
Beim TV-Duell bei ARD und ZDF treffen Olaf Scholz und Friedrich Merz aufeinander. Der Kanzler wird beim Thema AfD deutlich: Er zweifelt an der Glaubwürdigkeit von Merz.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim TV-Duell von ARD und ZDF Zweifel an der Glaubwürdigkeit seines Herausforderers Friedrich Merz (CDU) geäußert.
Als Grund nannte Scholz die gemeinsame Abstimmung eines Antrags zur Verschärfung derMigrationspolitik im Bundestag, den Union und FDP nur mit Stimmen der AfD beschließen konnten. Eigentlich habe er sich auf Merz’ Versprechen verlassen, keine Mehrheiten mit der AfD zuzulassen, sagte Scholz. „Jetzt hat es eine gegeben.“
TV-Duell Merz gegen Scholz: „Nicht mehr sicher“, ob AfD und Union koalieren
Beim TV-Duell gegen Merz äußerte Scholz seine Sorge, dass die Union eine Koalition mit der AfD bilden könnte. „Das ist meine ernste Sorge und das will ich gar nicht verhehlen.“ Die Bundesrepublik habe immer sehr gut damit gelebt, dass es keine Mehrheiten mit der extremen Rechten gibt, sagte Scholz. Er habe Merz immer geglaubt, dass er sein Versprechen ernst meint, nun könne er sich „leider nicht mehr sicher sein“.
Scholz betonte außerdem, dass die Abstimmung „für gar nichts“ gewesen sei. Der Entschließungsantrag im Bundestag zur Migrationspolitik sei nicht bindend, das Zustrombegrenzungsgesetz, das Merz mit AfD-Stimmen beschließen wollte, wäre im Bundesrat gescheitert.
Friedrich Merz schloss eine Zusammenarbeit mit der AfD erneut aus. Union und AfD „trennen in den Sachfragen Welten“, sagte Merz, eine Zusammenarbeit käme nicht infrage. An alle Unionswähler, die darauf hoffen, sagte Merz: „Es wird diese Zusammenarbeit nicht geben.“ An Scholz gewandt sagte Merz: „Wenn Sie das nicht glauben, Herr Scholz, dann ist das Wahlkampf.“
Scholz gegen Merz: Kanzlerkandidaten von SPD und CDU beim TV-Duell
Olaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU) sind am Sonntagabend beim TV-Duell von ARD und ZDF aufeinandergetroffen. Die beiden Kanzlerkandidaten ihrer Parteien diskutierten 90 Minuten lang zu aktuellen politischen Themen, die bei der Bundestagswahl am 23. Februar entscheidend sind. Moderiert wurde das TV-Duell von Sandra Maischberger und Maybrit Illner. Die Sendung ist im Nachhinein in den jeweiligen Mediatheken abrufbar.
Das Sendungsformat löste im Vorhinein Kritik aus, weil nur die Kanzlerkandidaten von SPD und Union eingeladen wurden. Die übrigen Parteien mussten sich mit einem gesonderten TV-Duell begnügen, das am Donnerstagabend stattfand.
Beim„Schlagabtausch“ im ZDF diskutierten folgende Spitzenkandidaten und Parteichefs miteinander: Christian Lindner (FDP), Sahra Wagenknecht (BSW), Jan van Aken (Die Linke), Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen), Tino Chrupalla (AfD) und Alexander Dobrindt (CSU).
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