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Mehrwertsteuer runter statt Tankrabatt

  
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Das Benzin kostet nach nicht einmal einer Woche wieder um die zwei Euro. Damit ist der Tankrabatt krachend gescheitert und Alternativen müssen her, meint unser Autor.

  
Die Idee, das Tanken per staatlicher Verordnung günstiger zu machen, besteht den Realitätscheck nicht, meint unser Autor.
Die Idee, das Tanken per staatlicher Verordnung günstiger zu machen, besteht den Realitätscheck nicht, meint unser Autor.  Foto: dpa

Kaum eine Woche hat es gedauert, bis der Tankrabatt vollends zum Rohrkrepierer wurde. Die fixe Idee des Finanzministers, das Tanken per staatlicher Verordnung günstiger zu machen, besteht den Realitätscheck nicht. Selbst Experten können nicht genau sagen, woran es liegt, Fakt ist aber: Der Rabatt kommt nicht bei den Bürgern an, und ein Liter Sprit kostet wieder um die zwei Euro oder mehr.


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Hätte nicht ausgerechnet die FDP als Partei der Marktwirtschaft wissen müssen, dass das Herumdoktern an Preisen gehörig schiefgehen kann? Noch dazu erweist man dem Klimaschutz einen Bärendienst: Der Verkehr steht bei den deutschen CO2-Emissionen auf Platz drei. Die Zeichen stehen auf Elektromobilität und der Verbrauch von Benzin muss in den nächsten Jahren massiv sinken.

Dass dafür enorm viel Geld in mehr Gleise und Züge fließen muss, zeigen die bisher teils chaotischen Erfahrungen mit dem 9-Euro-Ticket.


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Wenn der Tankrabatt nur dazu führt, dass Steuergeld in den Taschen der Ölmultis landet, sollte er vorzeitig beendet werden. Eine Entlastung in der Breite der Bevölkerung brächte dagegen eine erneute Senkung der Mehrwertsteuer. Um 2,5 Prozent sind die Preise dabei beim letzten Mal im Schnitt gefallen. Und zwar nicht nur an der Zapfsäule, sondern auch im Supermarkt und beim Stromanbieter.

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