Mulfingen steckt in finanziellen Schwierigkeiten

"Die Gemeinde hat erhebliche finanzielle Schwierigkeiten." Mit diesem Satz informierte Mulfingens Kämmerin Sabine Menikheim-Metzger bei der Gemeinderatssitzung im April die Öffentlichkeit über die aktuelle Situation. Näher ging sie darauf zunächst nicht ein.

In der vergangenen Sitzung wurden nun bereits die ersten Auswirkungen dieser Finanzprobleme sichtbar. Doch was ist in der als wohlhabend geltenden Gemeinde passiert, dass plötzlich ein Sparkurs nötig wird? Und was bedeutet das für die Großprojekte wie Kindergartenbau und Breitbandausbau?

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Finanzielles Tief im Jahr 2008 

Nach dem Tief 2008, im Jahr der Finanzkrise, das durch ausbleibende Gewerbesteuereinnahmen entstand und damals den Haushalt ins Minus führte (wir berichteten), hatte sich Mulfingen in den vergangenen Jahren eigentlich erholt. Davon zeugen Großprojekte wie der Neubau der Grundschule im Jahr 2014, die 2019 eingeweihte Mensa, aber auch der Breitbandausbau, der 2021 losging und mit Kosten von 1,3 Millionen Euro zu Buche schlägt. Diese rosigen Zeiten scheinen jedoch - zumindest vorerst - vorbei zu sein.

Gefragt nach den Gründen für die finanziellen Schwierigkeiten muss Mulfingens Bürgermeister Robert Böhnel kurz überlegen, wie er es am besten formuliert. "Es ist davon auszugehen, dass es ein schwieriges Jahr wird", beginnt er und verweist darauf, dass die Gemeinde gerade in der Haushaltsplanaufstellung sei. Doch warum wird es ein schweres Jahr? "Es geht vor allem um die Umlageseiten, also das, was wir zu bezahlen haben", erklärt Böhnel. "Die Umlagen werden berechnet aus dem Vorvorjahr und dieses war ein sehr gutes Jahr in der Gemeinde, deshalb müssen wir jetzt sehr hohe Umlagen bezahlen."

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Warum kann Mulfingen Umlagen nicht bezahlen?

So weit so gut, doch weshalb ist die Gemeinde nicht in der Lage, die hohen Umlagen zu bezahlen? Die Vermutung liegt nahe, dass es - ähnlich wie 2008 - an fehlenden oder gar ausbleibenden Gewerbesteuereinnahmen liegt. "Ja, diese Vermutung ist nicht falsch", bestätigt Böhnel. "Die Gewerbesteuereinnahmen dieses Jahr gehen zurück, aber das ist nur die eine Seite", stellt er klar. "Das Problem ist, dass die Schere zwischen Einnahmen und den Umlagen, also Ausgaben, stark auseinandergeht." Doch etwas ist anders als vor 14 Jahren: "Wir haben jetzt Umlagen in einem höheren Niveau zu bezahlen", erklärt Robert Böhnel.

Konkret beziffern, so der Bürgermeister, lasse sich das Problem vorerst nicht. An diesem Samstag geht der Gemeinderat erstmal in Klausur, um den aktuellen Haushalt zu besprechen. "Am Montag kann dann die Kämmerei beginnen, den Haushalt zu erstellen." Dass dies bis zur nächsten Ratssitzung am 23. Mai getan ist, bezweifelt Böhnel. "Diese Eile kann ich von meiner Kämmerin nicht verlangen."

Wie geht es jetzt weiter für die Gemeinde? "Irgendwann gleicht sich das wieder aus und zwar dann, wenn das Jahr mit den gesunkenen Einnahmen als Berechnungsgrundlage genommen wird", erklärt Böhnel. Heißt: In zwei Jahren sind die Umlagen niedriger, da das Jahr 2022 die Grundlage ist, und die Einnahmen könnten wieder ein höheres Niveau erreichen. "Aber versprechen kann ich das nicht. Sagen Sie mir, was ist in zwei Jahren mit der Ukraine, wir wissen es nicht."

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Erste Sparmaßnahmen in Mulfingen

Klar ist jedoch: Die ersten Sparmaßnahmen werden bereits jetzt ergriffen. So wurde bei der jüngsten Ratssitzung erklärt, dass die Suche nach einem neuen Sportplatz verschoben werden muss. Der SV Mulfingen nutzt eigentlich den Platz am Wertplatz, dieser verschwindet jedoch mit der Erschließung des Bebauungsgebietes. Die Suche nach einem möglichen Ersatz wurde dem Verein in Aussicht gestellt, "momentan fehlen uns aber alle finanziellen Möglichkeiten dazu", erklärt Robert Böhnel. Dass gleichzeitig die Preise für Baumaterialien weiterhin enorm ansteigen, macht die Sache nicht leichter.

Eines möchte Böhnel jedoch klarstellen, "um es nicht ganz so pessimistisch erscheinen zu lassen: Wir werden an unseren Großprojekten festhalten. Kindergarten oder Breitband werden nicht gestoppt", sagt er nachdrücklich. Und auch beim Sportplatz ist noch Aussicht auf Hoffnung. "Sobald die Situation eine andere ist, greifen wir das wieder auf", verspricht er.