Waldenburg
Stadt Waldenburg hat Einspruch gegen Windpark Karlsfurtebene aufgegeben
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"Wir blockieren jetzt nicht mehr": Das sagt Verwaltungschef Bernd Herzog. Die Stadt Waldenburg hat sich entschieden, den Einspruch gegen die sieben Windräder nicht weiter zu verfolgen. Verhindern hätte sich das Projekt damit ohnehin nicht lassen.
von Christian Nick
Gleich zweimal - nämlich im Sommer 2020 sowie neuerlich vor rund einem Jahr - hatte der örtliche Gemeinderat die Stadtverwaltung mandatiert, per Rechtsweg gegen das geplante Windpark-Projekt auf der Karlsfurtebene vorgehen zu können.
Im Februar vergangenen Jahres verständigten sich Rathaus und Gremium dann auf einen Mittelweg: Zwar wurde auf die Erhebung einer formellen Klage verzichtet - allerdings Widerspruch bei den übergeordneten Behörden, ergo Landratsamt und Regierungspräsidium, eingelegt. Aber bereits damals war klar: Jenes formelle Verfahren hätte keine aufschiebende oder gar verhindernde Wirkung auf den Bau der - mittlerweile grundsätzlich genehmigten - sieben Windkraftanlagen entfaltet.
Mehr Transparenz wurde angestrebt
Sondern: Mithilfe besagten Einspruchs erhoffte man sich in Waldenburg lediglich Zugang zu besseren Informationen in Form von Akteneinsicht ins vom Projektierer vorgelegte Brandschutzgutachten.
Zur Erinnerung: Stadt und Rat - die dem Energiewende-Projekt traditionell kritisch gegenübergestanden hatten - argumentierten stets insbesondere mit der Gefahr eines größeren Feuers durch die Anlagen.
Nun indes ist sicher: Auch das letzte formelle Widerspruchs-Verfahren gegen das Projekt "Karlsfurtebene" ist obsolet. Bürgermeister Bernd Herzog teilt auf Nachfrage mit: "Das Verfahren läuft nicht mehr, wir haben es aufgegeben."
Der Grund für den Sinneswandel? "Wir blockieren jetzt nicht mehr", sagt Herzog. Denn es sei nunmehr klar, dass die Anlagen gebaut werden - und daher sehe man keinen Sinn im weiteren Widerstand auf dem Rechtsweg. Die entsprechende Entscheidung sei schon vor einigen Monaten gefallen und den Behörden mitgeteilt worden.
Baubeginn ist weiter unklar
Wann aber es mit der Errichtung der sieben Ökostrom-Generatoren wirklich losgehen kann? Das weiß auch der Waldenburger Rathauschef nicht. Wie unsere Redaktion vor einem Monat berichtete, ist es wahrscheinlich, dass in der bis Ende Februar laufenden Rodungsperiode nicht mehr begonnen werden kann. Dieser Einschätzung schließt sich auch Herzog an: "Ich denke nicht, dass bis dahin noch etwas passiert."
Sicher sei er sich indes aber auch nicht: Der Informationsfluss vom Wiesbadener Vorhabenträger Abo Wind präsentiere sich eher spärlich. "Ich hoffe, dass wir rechtzeitig unterrichtet und ins Boot geholt werden, wenn es dann losgeht."
Stimme.de
