Zur Merkliste
Weltklasse in Heilbronn
Kommunalwahl 2024
Freie Wähler fordern große Projekte für Heilbronn
|
2 Min
Mit einem umfangreichen Forderungskatalog ziehen die Freien Wähler Heilbronn in den Kommunalwahlkampf 2024. Bei den Haushaltsberatungen wollen sie sich nicht bevormunden lassen. Was stellen sie sich für die Stadt vor?
von Joachim Friedl
Mit breiter Brust fiebern die Freien Wähler Heilbronn (FWV) der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 entgegen: "Wir sind sehr zuversichtlich, am Wahlsonntag wieder in Fraktionsstärke in den Gemeinderat einzuziehen", zeigte sich bei der Sommerpressekonferenz im Rathaus Herbert Burkhardt entspannt. Der FWV-Stadtrat und Motor des Vereins geht von "mindestens drei Mandaten" aus. Nach dem Ausscheiden der Stadträte Malte Höch und Marion Rathgeber-Roth im Frühjahr 2022 aus der bis dahin vierköpfigen Fraktion versuchen die Freien Wähler seither, als Duo (Burkhardt und Gall) im Gemeinderat Akzente zu setzen.
Ihre Gemeinderatsliste werden die Freien Wähler im Rahmen einer Mitgliederversammlung am 30. September präsentieren. "Aktuell läuft die Findungsphase für die 40 Bewerber", sagt Heinrich Kümmerle. Sorge, dass die Liste nicht voll wird, hat der FWV-Vereinsvorsitzende nicht: "Wir haben im letzten Monat 30 neue Mitglieder gewonnen und haben jetzt einen Stand von mehr als 60 Unterstützern. So stark waren wir noch nie", freute sich der Kreisvorsitzende der Europa-Union über den Zulauf.
Die Freien Wähler Heilbronn haben ein Luxusproblem
Kümmerles Ziel ist, dass Kandidaten aus allen Stadtteilen auf der Liste vertreten sind und sie "nicht zu männerlastig" ausfällt. Angesichts des "großen Interesses" an einer Kandidatur spricht Kümmerle von einem "Luxusproblem" und befürchtet, dem einen und anderen eine Absage erteilen zu müssen. Die Spitzenplätze 1 und 2 werden Burkhardt und Gall einnehmen.
Ein zentraler Wahlkampfschwerpunkt ist für die Freien Wähler das Thema "bezahlbarer Wohnraum". Für den Haushalt 2024/2025 werden sie deshalb ein kommunales Wohnbau-Förderprogramm fordern. "Die Zahlen sind vielversprechend, so dass es sich Heilbronn leisten kann, 25 000 Euro pro Wohnung zuzuschießen", sieht Burkhardt keine Hürden. Zudem regte er an, Bauwilligen günstige Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Mit Blick auf die Neugestaltung des Wollhauses sagte er: "20 Prozent geförderte Wohnungen sind hier problemlos zu realisieren. Das sind gerade mal zwölf Wohnungen."
Heilbronn braucht neue Schulen
Ein weiteres wichtiges kommunalpolitisches Thema ist für die Freien Wähler die Sanierung der teils maroden städtischen Schulen. Hochrechnungen zufolge müssen dafür rund 150 Millionen Euro aufgebracht werden. Die Bildungsstadt Heilbronn werde aber nicht umhin kommen, auch neue Schulen zu bauen. Zum Beispiel auf der Schanz im Bereich des Elly-Heuss-Knapp-Komplexes. Gestärkt werden soll zudem die Digitalisierung an Schulen: "Der digitale Wandel muss professionell gemanagt werden, unter anderem mit einem digitalen Hausmeister", hat Herbert Burkhardt klare Vorstellungen.
Debatte um Unterkünfte für Reisende
Zu viele Hotelbetten in Heilbronn? Neue Betreiber des Mercure sehen gute Chancen
Ein großes Thema packen die Freien Wähler mit der Sportförderung an. Schwerpunkt bleibt die Unterstützung des Breitensports, doch soll dem Spitzensport mehr Gewicht beigemessen werden. In diesem Zusammenhang erheben die Freien Wähler die Forderung für eine neue Eishalle, eine neue Sporthalle und eine neue Schwimmhalle. "Das Soleo ist in die Jahre gekommen", weiß Herbert Burkhardt. Er schätzt den finanziellen Gesamtbedarf auf 100 Millionen Euro plus x.
Auf den Haushalt 2024/2025 gespannt
Angesichts dieser Forderungen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen sind Burkhardt und Gall gespannt, welchen Haushalt der Finanzdezernent nach der Sommerpause präsentieren wird und wie er die Gemeinderäte davon überzeugen will, keine eigenen Haushaltsanträge zu stellen: "Wir lassen uns vom Oberbürgermeister und den Bürgermeistern im Gegensatz zu anderen nicht beeinflussen", sagen sie. Namen nennen sie keine.
Kommentare öffnen
Nach oben
Stimme.de
Kommentare