Polizei Heilbronn über eskalierende Gewalt: „Wir tun, was wir können“

Die Schlägereien vom Wochenende am Marktplatz stellen eine neue Stufe der Gewalt dar. Obwohl die Polizei ihre Präsenz und Ermittlungen in der Gegend seit Monaten kontinuierlich nach oben schraubt. „Wir tun, was wir können“, versichert Polizeisprecher Frank Belz. Ihm zufolge wird das Präsidium die offenen und verdeckten Maßnahmen gegen die Drogenszene in der Heilbronner Innenstadt ein weiteres Mal verschärfen.

Gewalt am Heilbronner Marktplatz: Polizei erfasst Personengruppe

Der Marktplatz ist der Anziehungspunkt für Drogendealer, sagt Belz. Das führt zu den gewalttätigen Auseinandersetzungen rivalisierender Personengruppen, die dort ihre Geschäfte abwickeln. Es handle sich überwiegend um Männer aus Nordafrika, die sich in Deutschland als Asylbewerber melden, erklärt Belz. Die Klientel wechsle. Der Polizei fallen nicht immer dieselben Menschen auf. Einige wurden mit Aufenthaltsverboten belegt, an die sie sich auch hielten, sagt Belz. Neue Dealer kommen nach. 

Seit dem vergangenen Sommer konzentriert sich die Polizei auf personenbezogene Ermittlungen. „Wir müssen wissen: Wer ist das? Wer hält sich da auf?“, erklärt Belz. Bei diesen Menschen handle es sich nicht nur um Dealer. Die Gruppe umfasst etwa 50 Menschen. Von denen wurden Belz zufolge einige inhaftiert. Konkrete Zahlen nennt er nicht. Die Zahl der Inhaftierten bewege sich in einem niedrigen zweistelligen Bereich. Diese Personen seien nicht nur am Marktplatz in Erscheinung getreten und dort festgenommen worden, sondern auch an anderen Orten aufgefallen.

Schlägerei in Heilbronn auf Video: Mit Holzlatten und Dosen bewaffnet

Belz zufolge bahnen Dealer und Käufer am Marktplatz den Kontakt an. In einer der umliegenden Gassen nehmen Kunden den Stoff entgegen. Häufig kaufen sie Cannabis. Die Dealer hätten immer nur kleine Mengen bei sich. Der Besitz von Cannabis beispielsweise in geringer Dosis ist legal.

Die Gewalt am Marktplatz ist eskaliert. Videos von Überwachungskameras aus einem Restaurant gegenüber vom Marktplatz belegen die Brutalität der Schläger. Kriminelle waren aufeinander losgegangen, zum Teil mit Holzlatten und Messern bewaffnet. Volle Getränkedosen dienten ihnen als Wurfgeschosse. Als Straftatbestand bleibt: der Diebstahl von Getränkedosen und gefährliche Körperverletzung – allerdings ohne einen Geschädigten. Die Schläger kooperieren nicht mit der Polizei und zeigen sich nicht gegenseitig an.

Aufenthaltsverbote verteilt – diese gelten durchschnittlich zwei Monate

Seit Sommer brachte die Polizei außerdem einige Aufenthaltsverbote auf den Weg. Das geht, wenn gegen Sauberkeit und Ordnung verstoßen wird: „Wir beantragen es und die Stadt Heilbronn spricht das Aufenthaltsverbot aus“, erklärt Belz das Vorgehen. Solche Verbote habe die Polizei in hoher zweistelliger Zahl beantragt.

Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt Heilbronn kann selbst solche Verbote initiieren. „Ein Aufenthaltsverbot wird zunächst mündlich ausgesprochen und danach schriftlich zugestellt“, teilt Rathaussprecherin Suse Bucher-Pinell mit. Im Gegensatz zu einem Platzverweis, der in der Regel 24 Stunden gilt, laufe ein Aufenthaltsverbot durchschnittlich über zwei Monate und könne verlängert werden. Bei Nichtbeachtung droht ein Bußgeld. Bucher-Pinell zufolge kann bei wiederholter Nichtbeachtung Erzwingungshaft angeordnet werden.

Zusätzliche Stellen für Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Heilbronn

Als Reaktion auf die Situation am Marktplatz stockt die Stadt den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) personell auf. Derzeit umfasst der KOD zwölf Stellen, die seien nicht alle besetzt, sagt Bucher-Pinell. „Aufgrund von Fluktuation sind 2,5 Stellen vakant, für die Nachfolgerinnen oder Nachfolger gesucht werden.“ 

Die Ausschreibung für die vom Gemeinderat genehmigten weiteren zwölf Stellen soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden. Die Stellen könnten besetzt werden, sobald der Haushalt 2025/2026 durch das Regierungspräsidium genehmigt sei. Das sei voraussichtlich frühestens Ende März 2025 der Fall. 

Nach Angaben von Bucher-Pinell ist eine Besetzung der zusätzlichen Stellen früher nicht möglich. Bis zum Haushaltserlass dürfte die Stadt lediglich unaufschiebbare Ausgaben tätigen und keine neuen Verpflichtungen, wie die Besetzung von neu genehmigten Stellen, eingehen.

Zukunft der Citystreife in Heilbronn ist weiter ungewiss

Nicht mehr im Einsatz ist eine private Sicherheitsfirma. „Die Citystreife war zunächst temporär während der warmen Jahreszeit eingesetzt, weil sich über die Sommermonate – im Gegensatz zur kalten Jahreszeit – viele Menschen lange draußen aufhalten“, erklärt Bucher-Pinell. In welchem Umfang eine Citystreife erneut beauftragt wird, soll in Abstimmung mit der Polizei und abhängig von der weiteren Entwicklung auf dem Marktplatz bis zum Beginn der warmen Jahreszeit entschieden werden.