Diskussion um Döner-Obergrenze in Heilbronn – Stadt veröffentlicht Gutachten

Eine Obergrenze für Dönerläden in Heilbronn ist nicht möglich. Zu dem Ergebnis kam die Stuttgarter Anwaltskanzlei Kasper Knacke, die eine entsprechende Forderung der CDU-Fraktion juristisch geprüft hatte. Wie die Stadt Heilbronn am Mittwoch in einer Pressemitteilung erklärt, beruft sich die Kanzlei auf Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg und des Verwaltungsgerichts München. "Eine Obergrenze für Dönerläden, wie sie die CDU-Fraktion gegenüber der Stadt fordert, ist auch in Heilbronn rechtlich nicht möglich“, sagt Oberbürgermeister Harry Mergel. Das Ergebnis widerspricht damit einer Studie der Stadtinitiative, die eine Obergrenze zuvor als rechtlich möglich eingestuft hatte.

Oberbürgermeister Harry Mergel betont, wie wichtig Vielfalt im Einzelhandel und der Gastronomie für die Innenstadt ist. Bürgermeister Andreas Ringle ergänzte, die Stadtverwaltung setze nicht auf Verbote, sondern auf verbesserte Rahmenbedingungen, um die Vielfalt in Heilbronn zu fördern. 

Keine Döner-Obergrenze? Stadt Heilbronn veröffentlicht Gutachten

Eine Erhebung der Gesellschaft für Markt und Absatzforschung (GMA) zeigt, dass Dönerläden nur einen kleinen Anteil der Nutzungen (3 Prozent) und der Gastronomiebetriebe (15 Prozent) ausmachen in Heilbronn. Im Vergleich zu anderen Städten liegt Heilbronn mit 3,5 Dönerläden pro 10.000 Einwohner sogar unter dem baden-württembergischen Durchschnitt von 3,7. Städte wie Ulm mit 4,5 haben noch höhere Werte.

Hinweis der Redaktion: Dieser Text wurde unter Mithilfe einer Künstlichen Intelligenz erstellt.