Heilbronn
Streit um Moschee: Stadträte weisen Vorwürfe zurück
Das Aus für einen Heilbronner Moschee-Neubau sorgt weiter für Aufregung - am Donnerstagabend erneut im Gemeinderat. Während Stadträte die heftige Kritik eines ehemaligen Amtschefs zurückweisen, setzt der OB auf Gespräche, nicht auf Streit.
von Kilian Krauth
Die Kritik am gekippten Moschee-Neubau hat am Donnerstagabend im Heilbronner Gemeinderat für Gesprächsstoff gesorgt. Oberbürgermeister Harry Mergel betonte nach mehreren Anfragen, er wolle seine ganze Kraft darauf verwenden, den Gesprächsfaden mit dem Verein Ditib nicht abreißen zu lassen und so Schaden von der Stadt abzuhalten.
Tatsächlich habe er in einem Telefongespräch schon entsprechende Signale der Versöhnung vernommen. Zuvor hatte ihm Wolf Theilacker (Grüne) empfohlen, gegen den Ratsbeschluss Widerspruch einzulegen, da er fürchte, dass dieser rechtlich anfechtbar sei.
Stadträte weisen Kritik an ihren Motiven zurück
Malte Höch (FWV) hatte dagegen gefordert, gegen den ehemaligen städtischen Mitarbeiter Dirk Vogel, der lange Hochbauamtsleiter war, ein Disziplinarverfahren einzuleiten, weil dieser Ditib in einem offenen Brief zur Klage gegen die Stadt motivierte. Höch behauptete, Vogel sei Beamter in Ruhestand, doch wie Ex-Verdi-Chefin Marianne Kugler-Wendt betonte, sei er Angestellter gewesen. Deshalb sei dies gar nicht möglich.
Gleichzeitig nannte Höch es "anrüchig", ihm und anderen Räten eine Abneigung gegen Andersdenkende zu unterstellen. Auch Nico Weinmann (FDP) wies in einem Schreiben den Vorwurf von "fachfremden Erwägungen nachdrücklich zurück". Auf Bedenken zum Verkehr habe die FDP schon 2018 hingewiesen. Die Stadtverwaltung habe es versäumt, weitere Schritte in den Bauausschuss einzubringen - anders als zugesagt.
Der Gemeinderat sei in die sensible Sache nicht hinreichend eingebunden worden, kritisiert Weinmann. Zu behaupten, die Räte hätten "den Bau einer Moschee pauschal verhindern wollen", sei gefährlich und spalterisch. Man habe die Religionsfreiheit sehr wohl bedacht, letztlich hätten Verkehrsprobleme den Ausschlag zur Ablehnung gegeben.
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