Bürgerentscheid zum Schlossplatz findet im Mai statt
Initiative will Parkplätze erhalten und sammelt dafür 2000 Unterschriften. Gemeinderat hält an Beschluss zur Umgestaltung fest.
Der Bürgerentscheid zum Schlossplatz findet statt. Der Gemeinderat hat die Rechtmäßigkeit des Begehrens festgestellt. Die Initiative hatte dazu 2000 Unterschriften gesammelt. Als Termin für die Befragung wurde der 25. Mai festgelegt.
Bürgerinitiative will Parkplätze erhalten
Ronny Martschenko stellte das Anliegen in der Gemeinderatsitzung vor. Der Initiative geht es um den Erhalt der Parkplätze, die wichtig für Geschäfte und Arztpraxen in der näheren Umgebung seien. Laut dem vom Gemeinderat beschlossenen Umbau sollen 21 Stellplätze wegfallen. Die Kosten von 2,4 Millionen Euro für die Umgestaltung seien „inakzeptabel“, weil diese an anderer Stelle, beispielsweise beim Bauhof, wieder eingespart werden sollen.
Bürgerentscheid in Neckarsulm kostet 37.000 Euro
Die Durchführung des Bürgerentscheid samt vorheriger Informationsschrift, die an alle Haushalte verteilt werden soll, wird laut Schätzung der Stadtverwaltung 37.000 Euro kosten. Aus dem Gemeinderat, der sich erneut mit knapper Mehrheit für die Neugestaltung als „grüne Oase“aussprach, kam Kritik: „Ich verstehe nicht, warum der Schlossplatz jetzt zum Kampfgebiet erklärt wird. Schatten für Neckarsulmer ist wichtiger als Schatten für Autos“, meinte Dieter Steiner (SPD).
Stadtrat: „Gemeinderat wurde nicht bevormundet!“
Stefan Müller (Grüne) wehrte sich gegen angebliche „Bevormundung“ des Gemeinderates und warf der Bürgerinitiative „irreführende Darstellungen“ vor. Parkplätze gebe es an anderer Stelle genug und auf dem Schlossplatz würden 27 neue Bäume gepflanzt.
Stimme.de
