Region
Rätsel um verschwundene Wahlbriefe in der Region
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In mehreren Kommunen in der Region sind Briefwahlunterlagen nicht zugestellt worden. Trotzdem will es keiner gewesen sein: Sowohl die Verwaltungen als auch die Deutsche Post schieben die Verantwortung hin und her.
von Lisa Könnecke
Immer mehr Menschen nutzen die Möglichkeit, über den kommenden Bundestag per Briefwahl abzustimmen. Vor allem in Corona-Zeiten scheint das eine gute Alternative zum Wahllokal zu sein. Aber was, wenn die Unterlagen bereits vor Wochen beantragt wurden und nie ankamen, obwohl Verwaltung und die Deutsche Post versichern, alles verschickt und zugestellt zu haben? So ging es Marc Müller (Name von der Redaktion geändert) und seiner Frau, die pandemiebedingt nicht ins Wahllokal wollten und vor gut drei Wochen ihre Briefwahlunterlagen bei der Stadtverwaltung Bad Friedrichshall beantragt haben.
Wahlunterlagen "nicht mehr auffindbar"
Weil die Unterlagen wochenlang auf sich warten ließen, hat sich das Ehepaar vergangenen Freitag im Rathaus erkundigt und die Rückmeldung erhalten, dass sie ihre Unterlagen persönlich abholen kommen sollen. Die Originalunterlagen seien verloren gegangen. Von Seiten des Bürgerbüros war laut Marc Müller die Rede von weiteren 2000 nicht zugestellten Unterlagen, die "nicht mehr auffindbar" seien. Bei 4296 bis dato beantragten Briefwahlunterlagen wäre das die Hälfte aller Anträge. Marc Müller findet die ganze Situation erschreckend. Hätten seine Frau und er nicht nachgehakt, hätten sie vermutlich nie davon erfahren, so seine Vermutung.
Von 2000 Fällen will Bürgermeister Timo Frey nichts wissen. Er spricht auf Anfrage unserer Zeitung von 19 nicht zugestellten Unterlagen, die mittlerweile aber alle geklärt und zum Teil von den Bürgern selbst abgeholt oder an die Urlaubs- oder Heimatadresse der Betroffenen geschickt worden seien.
Bereits Ende August erster Fall bekannt
Timo Frey erklärt, dass er bereits in der letzten Augustwoche von einer fehlerhaften Zustellung erfahren habe. Weil die Verantwortung Timo Frey zufolge bei der Deutschen Post liegt, habe sich die Verwaltung daraufhin an den Kundenservice gewendet, um die Sache aufzuklären. Aber die Rückmeldung stellt den Bürgermeister nicht zufrieden: "Da es sich bei dem Versand von Wahlbriefen nicht um nachverfolgbare Sendungen handelt, kann ihr Verbleib nicht geklärt werden", heißt es darin unter anderem. Timo Frey betont, er habe wenig Verständnis dafür, wie so wichtige Unterlagen verloren gehen können. "Wenn sie bei uns das Haus verlassen, gehen wir davon aus, dass sie auch ankommen." Mit der Auskunft, die Briefe nicht nachverfolgen zu können, mache es sich die Post zu einfach.
Auch in Obersulm ein "großes Thema"
Auch in Obersulm sind verloren gegangene Briefwahlunterlagen durch ein großes Thema, wie Larissa Woschko, die Leiterin des Ordnungsamts erklärt. Um welchen Dienstleister es sich konkret handelt, will sie nicht sagen. Fest steht: Von den bisher 3829 beantragten Briefwahlen seien 40 Anträge gar nicht erst angekommen. "Keiner weiß, wo sie geblieben sind." Die alten Wahlscheine mussten für ungültig erklärt und neue ausgestellt werden, die laut Larissa Woschko von den Mitarbeitern der Verwaltung persönlich an die Betroffenen zugestellt wurden.
In Brackenheim wurden bisher fast 4400 Anträge auf Briefwahl gestellt. Acht davon seien von der Deutschen Post nicht ordnungsgemäß zugestellt worden, erklärt Wahlleiterin Tina Dautel. Bei Tausenden von Wahlunterlagen könne das hin und wieder passieren, so ihre Einschätzung. Ärgerlich sei es aber wegen des Mehraufwands sowohl für die Betroffenen als auch die Verwaltung. "Wir stehen dann unter Generalverdacht, obwohl wir spätestens zwei Tage nach Eingang des Antrags den Wahlschein wegschicken." Auch in Künzelsau sind laut Auskunft des Wahlamts bisher vier beantragte Wahlunterlagen durch die Deutsche Post nicht zugestellt worden. 3354 Anträge auf Briefwahl sind bis dato bei der Verwaltung eingegangen.
Heilbronn
Was bei der Briefwahl zu beachten ist
Deutsche Post betont gewissenhaftes Arbeiten
Sonja Radojicic, Leiterin der Pressestelle Süd der Deutschen Post, erklärt auf Stimme-Anfrage, dass alles geprüft wurde und alle Aufträge, die bezüglich der Briefwahlunterlagen eingegangen sind, auch zugestellt worden seien. "Wir sind sehr selbstkritisch und haben den Anspruch, dass alles läuft." Mit Blick auf die verloren gegangenen Unterlagen muss es laut Radojicic an anderen Stellen gehakt haben. Etwa bei den Verwaltungen selbst.
Stimme.de
