Meinung: Verschwinden von Briefwahlunterlagen muss aufgeklärt werden
Der Anteil der Briefwähler nimmt kontinuierlich zu. Es soll aufgeklärt werden, wie so sensible Daten verloren gehen können, meint unsere Autorin.
Waren es 2000 verloren gegangene Briefwahlunterlagen oder 19? Liegt der Fehler beim Zusteller, in dem Fall der Deutschen Post, oder bei der Verwaltung? Viele Fragen sind offen. Nur eines steht fest: Beim Thema Briefwahl hapert es und das nicht nur in Bad Friedrichshall. Mehrere Kommunen in der Region berichten von nie angekommenen Unterlagen. Trotzdem will es niemand gewesen sein. Stattdessen betonen sowohl die Verwaltungen als auch die Deutsche Post einen reibungslosen Ablauf sowie ein gewissenhaftes Vorgehen.
Bürger, die wochenlang auf ihre Unterlagen warteten und sich mit einem großen Fragezeichen auf der Stirn bei der Verwaltung nach deren Verbleib erkundigten, sind Beweis genug, um jenen angeblich reibungslosen Ablauf zu hinterfragen. Fälle wie diese müssen ernst genommen und genau aufgearbeitet werden. Der Verbleib von abhanden gekommenen Paketen kann doch auch dank modernster GPS-Technik nachverfolgt werden. Mit Blick auf sensible Daten wie den Wahlschein stellt sich die Frage, warum nicht auch hier neue Wege gegangen werden.
Bereits die Landtagswahlen im März haben gezeigt, dass immer weniger Menschen den Gang zur Wahlurne beschreiten. Der Anteil der Briefwähler lag nach Angaben des Statistischen Landesamts bei 51,3 Prozent. Damit sind zum ersten Mal in der Geschichte Baden-Württembergs mehr Stimmen per Brief als vor Ort abgegeben worden.