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Immer mehr Menschen wollen per Briefwahl abstimmen
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Die Anträge für die Briefwahlunterlagen sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich mehr geworden. Bei der anstehenden Bundestagswahl könnten die Rekorde, die bei der Wahl des Landtags im März gebrochen wurden, nochmals übertroffen werden.
von Elfi Hofmann
Es ist noch keine 13 Jahre her, da musste in Deutschland ein Antrag auf Briefwahl begründet werden. Nur wer glaubhaft machen konnte, dass er am eigentlichen Wahltag nicht persönlich vor Ort ist, durfte bereits vorher seine Stimme abgeben. Diese Regelung wurde 2008 abgeschafft. Und seitdem steigen die Anträge kontinuierlich. Pandemiebedingt brach die Quote bereits zur Landtagswahl die bisherigen Rekorde, die wohl am 26. September nochmals gesteigert werden.
Mehr als ein Drittel hat Antrag gestellt
"Damals sind rund 3700 Anträge bei uns eingegangen", sagt Tina Dautel von der Stadtverwaltung Brackenheim. Um dem Ansturm gerecht zu werden, wurden die Bezirke verdoppelt. Aus zwei wurden vier. Dieses Prinzip wird auch am nächsten Wochenende beibehalten, denn Stand jetzt haben bereits gut 4000 Personen einen Antrag gestellt. Bei rund 11.500 Wahlberechtigten sind das mehr als ein Drittel. Und die Frist ist noch nicht abgelaufen. Theoretisch läuft sie bis Freitag, 24. September, 18 Uhr. In besonderen Fällen wie einer plötzlichen Erkrankung können die Bürger noch am Wahltag selbst bis 15 Uhr einen Schein beantragen. In Brackenheim fühlt man sich dank des eingespielten Helferteams gut aufgestellt. "Aber klar, der logistische Aufwand ist höher", sagt Tina Dautel.
Rekorde werden auch bei der Stadt Heilbronn aufgestellt. Elf Tage vor dem Stichtag habe man genau 22 632 Anträge erhalten, erzählt Wahlamtsleiterin Petra Faber. Schon jetzt sind das auch dort 30 Prozent der Berechtigten. Im gleichen Zeitraum vor vier Jahren hatten gerade 16 Prozent von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. In Heilbronn hat man deshalb die Wahllokale von 87 auf 66 verringert, die Briefwahlbezirke dafür von 17 auf 40 erhöht. Ob der Rekord der Landtagswahl eingestellt werden kann, steht noch nicht fest. Im vergangenen März hatten 43 Prozent der Wähler im Vorfeld abgestimmt.
Vorbereitung auf den Ansturm
Die Vorbereitungen laufen auch in Bad Wimpfen auf Hochtouren. "Wir sind aufgrund der pandemischen Lage davon ausgegangen, dass wir eine hohe Briefwahlbeteiligung haben und haben uns entsprechend vorbereitet", erklärt Hauptamtsleiterin Daniela Jeske. Dafür wurden die Wahlhelfer von neun auf 15 aufgestockt. Und auch in der Stauferstadt läuft es auf einen Rekord hinaus: "Momentan liegen wir bei 1737 Anträgen, das ist bisher die höchste Anzahl", so Jeske.
Der Trend stößt auf geteiltes Echo, denn wer bereits Wochen vorher seine Stimme abgibt, kann nicht mehr auf aktuelle Entwicklungen reagieren. Oft wird die fehlende Garantie auf das Wahlgeheimnis kritisiert. Doch das Bundesverfassungsgericht hat die Wahl als verfassungskonform bezeichnet.
Mehr Wahlbezirke
Deshalb ist auch das Aufkommen in Ilsfeld groß. Dort haben von knapp 6600 Berechtigten bisher exakt 2685 Personen einen Antrag auf Briefwahl gestellt. "Das ist eine Menge, die es noch nie gegeben hat", sagt Sven Frank, der bei der Stadtverwaltung Ilsfeld für die Durchführung von Wahlen zuständig ist. Fast verdoppelt habe sich die Zahl im Gegensatz zur Bundestagswahl 2017. Auch in Ilsfeld hat man deshalb die Bezirke von einem auf zwei erhöht. "Das haben wir im März so gehandhabt und es beibehalten", sagt Frank. Ähnlich handhabt es auch Bad Rappenau. 28 Personen kümmern sich in der Kurstadt um die Briefwahl, für die laut Ordnungsamtsleiter Roland Deutschmann bisher über 5000 Anträge eingegangen sind. "Rund 1000 mehr als im Frühjahr."
Geöffnet wird der äußere Umschlag vor 18 Uhr. Das eigentliche Wahlkuvert darf allerdings erst zur Schließung der Lokale aufgeschlitzt werden. Mit zwei möglichen Stimmen sei die Arbeit für die Helfer nochmal deutlich höher, erklärt Lea Siedler von der Zaberfelder Verwaltung. Auch dort hat über ein Drittel der Berechtigten einen Antrag gestellt. "Wir greifen auf die Erfahrungen von der Landtagswahl zurück und setzen das gleiche Team ein."
Anträge sind auch unter bestimmten Gründen auch kurzfristig möglich
Ein Wahlschein kann bis spätestens Freitag vor dem Wahltag, also am 24. September, bis 18 Uhr beantragt werden. In besonderen Ausnahmefällen kann der Antrag noch am Stichtag bis 15 Uhr eingehen. Das ist laut Informationen des Bundeswahlleiters aber nur dann erlaubt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann. Holen Wahlberechtigte ihre Unterlagen bei der zuständigen Stelle persönlich ab, können sie ihre Stimme dort auch direkt abgeben. Dabei ist sicherzustellen, dass der Stimmzettel unbeobachtet gekennzeichnet und in den Stimmzettelumschlag gelegt werden kann.
Stimme.de
