Bundeskanzlerwahl: Warum Friedrich Merz am Scheitern im ersten Wahlgang selbst schuld ist
Die Wahl zum Bundeskanzler sollte reibungslos über die Bühne gehen. Merz’ Scheitern im ersten Wahlgang zeigt, dass der nächste Kanzler nicht machen kann, was er will, meint unser Autor.
Eigentlich tut es beim Zusehen weh. Friedrich Merz und die Union sind sich ihrer Sache so sicher gewesen, dass sie die breite Öffentlichkeit und die Medienlandschaft auf ihre Seite bringen konnten. Die Kanzlerwahl ist Formsache, jetzt kommt der Politikwechsel, an Tag eins geht’s an die Arbeit – so war der von der Union nur zu gerne befeuerte Tenor. Stattdessen ist Merz als erster Kanzler in der Geschichte gleich zu Beginn krachend gescheitert. Das zeigt: Der nächste Kanzler kann nicht durchregieren.
Bundeskanzlerwahl: Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang – so funktioniert Demokratie
Denn so funktioniert die Demokratie eben. Ein Kanzler muss gewählt werden, selbst wenn er eine Koalition geschmiedet und einen Koalitionsvertrag unterschrieben hat. Dessen war sich Merz zu sicher und er hat offenbar völlig unterschätzt, dass er nicht auf eine sichere Mehrheit bauen kann. Das zeigt die panische Ankündigung, erst einmal auf einen zweiten Wahlgang zu verzichten.
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Sein Scheitern hat sich der Nicht-Kanzler selbst zuzuschreiben. In der Opposition verweigerte Merz jede Reform der Schuldenbremse, behauptete, dass man das Geld für Zukunftsinvestitionen in Deutschland schon irgendwie zusammengespart bekäme. Dem SPD-Kanzler Scholz warf Merz vor, an Realitätsverweigerung zu leiden und auf einem anderen Planeten zu leben. Alles schlecht, alles falsch, Deutschland ist dem Untergang geweiht, drunter machte die Merz-CDU es nicht.
Bundeskanzlerwahl: Merz’ erste Bewährungsprobe beginnt jetzt
Nun haben die verbalen Entgleisungen den Sauerländer eingeholt. An der Person Merz und seinem Stil gibt es auch in der eigenen Partei Kritik, wenn auch verhalten. Man erinnere sich daran, dass die Union Friedrich Merz bereits zwei Mal als Parteivorsitzenden abgelehnt hat, bevor er es auf diesen Posten schaffte.
Welche 18 Abgeordneten ihre Ja-Stimme verweigert oder sich enthalten haben, weiß man nicht. Die Wahl hat aber deutlich gemacht, dass der Kanzler-Anwärter aus dem Sauerland stärker um Vertrauen werben muss, bei der SPD und in den eigenen Reihen. Die schwarz-rote Koalition steht auf wackeligen Füßen, die Mehrheit im Bundestag ist kein Automatismus. Für Merz ist es die allererste Bewährungsprobe, ob er ein guter Kanzler sein kann – wenn er es denn überhaupt noch in dieses Amt schafft.
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