Im zweiten Wahlgang gewählt: Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler
Deutschland hat einen neuen Bundeskanzler: Friedrich Merz wurde im Bundestag im zweiten Wahlgang gewählt. Wie es jetzt weitergeht.
Das gab es noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: Friedrich Merz (CDU) war als designierter Bundeskanzler vorgesehen – und scheiterte bei der Abstimmung im ersten Wahlgang. Von der Heilbronner Stimme befragte Abgeordnete aus der Region Heilbronn sprachen anschließend davon, dass Merz zuvor Vertrauen verspielt habe.
Zunächst war unklar, wann es zum zweiten Wahlgang kommen sollte. Noch am selben Tag? Am Dienstagnachmittag gegen 15.15 Uhr kamen die Abgeordneten dann im Bundestag wieder zusammen. Ziel: einen zweiten Wahlgang durchführen. Zunächst brachten die Fraktionen der Union, SPD, Grünen und Linke einen Antrag zur Geschäftsordnung ein, der es ermöglichen sollte, einen zweiten Wahlgang am Dienstag durchzuführen. Das gelang.
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Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt
Der zweite Wahlgang brachte ein anderes Ergebnis als am Morgen: Friedrich Merz wurde zum Bundeskanzler gewählt. 316 Stimmen waren für die erforderliche Mehrheit nötig – nach der Auszählung war klar, dass für Merz 325 Abgeordnete stimmten, also neun mehr als nötig.
Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament. Merz nahm die Wahl an. „Ich bedanke mich für das Vertrauen, und ich nehme die Wahl an“, sagte er auf eine entsprechende Frage von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner
Trotz Kanzlerwahl wird für Merz ein bitterer Beigeschmack bleiben, wenn er an diesen Tag zurückdenkt, der der bislang größte in seiner politischen Karriere werden sollte. Was geschehen ist, dürfte einen dunklen Schatten zumindest auf den Beginn seiner Kanzlerschaft werfen.
Merz erhält vom Bundespräsidenten Ernennungsurkunde als Bundeskanzler
Jetzt steht dem Regierungswechsel auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition nichts mehr im Wege. Merz hat im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde erhalten und ist dadurch auch rechtlich gesehen Bundeskanzler.
Anschließend fuhr er zurück in den Bundestag und hat dort den Amtseid gesprochen. Der CDU-Vorsitzende sprach folgende Eidesformel: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Auch die Vereidigung der 17 der Bundesminister soll noch heute stattfinden.
Stimme.de
