Hohe Schulden – Neustart für die Kommunen nötig

Beim Brettspiel "Siedler von Catan" geht es um Zugang zu Ressourcen. Nur wer Rohstoffe bekommt, kann Straßen, Siedlungen und Städte bauen. Wer nichts hat, bekommt auch nichts. Beim Spiel "Kommunalfinanzen" ist es ähnlich, aber nicht gleich: Es gibt wesentlich mehr Verlierer als Gewinner.

Wer Bauland und gesunde Firmen am Ort hat, erzielt gute Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer. Damit lassen sich Schulen sanieren und Personal für Kindergärten bezahlen. Kommunen mit schlechter Verkehrsanbindung tun sich schwer mit der Ansiedlung von Firmen und Neubürgern. Die Herausforderungen bleiben aber die gleichen, Finanzausgleich hin und Schlüsselzuweisungen her.

Anforderungen an Kommunen steigen – Spielraum für Gestaltungen schwindet

Immer mehr Anforderungen von vielen Seiten engen den Gestaltungsspielraum für die Kommunen ein. Sogar finanzstarke Orte schauen bangen Blicks in die Zukunft. Wer will sich da noch ein Bad oder ein kommunales Nahwärmenetz leisten? Immer weiter an der Gebührenschraube zu drehen, belastet die Steuerzahler.

Ein Schuldenschnitt wäre angebracht. Rheinland-Pfalz hat es vorgemacht und fast zwölf Milliarden Altschulden übernommen. In Baden-Württemberg wäre fast das Doppelte nötig, um den Neustart für die Kommunen möglich zu machen.

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Viele Kommunen sind hoch verschuldet – andere glänzen schuldenfrei