Viele Kommunen sind hoch verschuldet – andere glänzen schuldenfrei

Die einen stehen tief in der Kreide, die anderen schaffen es, Haushalt und Investitionen ohne Kreditaufnahmen zu stemmen. In den Landkreisen Heilbronn und Hohenlohe gibt es Gemeinden, die hoch verschuldet sind, und andere, bei denen die Schwarze Null unter der Bilanz prangt.

Dabei muss man nicht unbedingt ein Krösus sein, um in den erlauchten Kreis der schuldenfreien Kommunen aufzusteigen. In Pfedelbach konnten die Sanierung des Kindergartens und ein neues Feuerwehrgerätehaus ohne Schulden gestemmt werden. Langenbrettach verfolgt einen Sparkurs und leistet sich wenige Freiwilligkeitsleistungen.

Lehrensteinsfeld ist schuldenfrei

Laut Statistischem Landesamt hat nun auch Lehrensteinsfeld im Jahr 2022 den Titel "schuldenfrei" errungen. "Wir sind nicht so glücklich gesegnet mit guten Einnahmen", sagt Bürgermeister Benjamin Krummhauer. "Wir kalkulieren mit dem, was wir haben." Investitionen strecke man über mehrere Jahre.

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Im Gemeindehaushalt war Lehrensteinsfeld schon seit einigen Jahren schuldenfrei. Nun ist es gelungen, die letzten Außenstände im Zweckverband Feuerwehr über 330.000 Euro zurückzuzahlen. Dies sei Ergebnis der sparsamen Politik, die man zusammen mit dem Gemeinderat verfolge, so der seit zwei Jahren amtierende Bürgermeister.

Wichtig sei gerade für eine nicht allzu einkommensstarke Gemeinde, sich nach Fördermöglichkeiten und Zuwendungen umzuschauen, betont Krummhauer. So habe man aus dem Landesprogramm "Soziale Integration im Quartier" 621.000 Euro und 100.000 Euro aus dem Ausgleichstock erhalten für die knapp 1,7 Millionen Euro teure Sanierung des Kindergartens Rosengarten.

Mit weiter gestiegenen 4927 Euro Schulden pro Kopf ist Ilsfeld einer der am höchsten verschuldeten Kommunen in Baden-Württemberg. Im Kernhaushalt stehen eigentlich nur 1,2 Millionen Euro Schulden. Der Großteil der Kredite von fast 50 Millionen Euro ist in den Eigenbetrieben Nahwärmeversorgung und Ortsentwicklung angesiedelt.

Schlaflose Nächte in Ilsfeld

Er habe schon besser geschlafen, gab der neu gewählte Bürgermeister Bernd Bordon kürzlich im Interview mit der Heilbronner Stimme zu. Man müsse jetzt gemeinsam mit der Haushaltsstrukturkommission und dem Gemeinderat Prioritäten setzen und "für zwei, drei Jahre durch ein tiefes Tal gehen". Pflichtaufgaben wie Flüchtlingsunterbringung oder Betreuung könne man aber dennoch nicht vernachlässigen.

Diese unvermeidbaren Aufgaben machen den Kommunen das Sparen eigentlich unmöglich: Etliche Investitionen wie für die Kindergärten und Schulen sind durch den von Bund und Land vorgegebenen Ausbau der Betreuungsangebote notwendig. Weitere Herausforderungen gibt es bei der Unterbringung von Flüchtlingen, dem Klimaschutz, dem gesetzlich vorgeschriebenen Einstieg in die kommunale Wärmeplanung und auch den scheinbar alltäglichen Aufgaben wie dem Unterhalt der Straßen und öffentlichen Gebäude.

Im neuen Haushaltsrecht erhöhen Investitionen in die Infrastruktur die Abschreibungen, die zusätzlich erwirtschaftet werden müssen. Dies engt den finanziellen Handlungsspielraum ein. Dazu steigen die Kosten vor allem beim Personal, weil mehr Betreuungspersonen besser bezahlt werden müssen.

Möckmühl zehrt von den Rücklagen

In Möckmühl gelingt aktuell der finanzielle Ausgleich trotz der an sich guten Einnahmen nur durch einen Griff in die Rücklagen. "Die ist in zehn Jahren aufgebraucht, wenn wir so weiter wirtschaften", kritisierte Frank Herzberg (Grüne) kürzlich bei der Haushaltsberatung.

Schulden sind traditionell in Neckarsulm ein Fremdwort. Hier haben nur die Eigenbetriebe wie die Bäder und Stadtwerke Außenstände von 12,5 Millionen Euro. Die Ergebnisrücklage der Stadt ist noch gut gefüllt. Der Finanzmittelbestand beträgt Ende 2023 laut Plan 107,4 Millionen Euro. Allerdings muss die Stadt von 2024 an wieder verstärkt auf die Rücklage zurückgreifen, um den Haushalt auszugleichen. Sogar in Neckarwestheim schmilzt die Rücklage nach dem Aus der Atomkraftwerke.

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