Meinung
Zum geplanten Flüchtlingsheim im Greuthof: Vertrauen verspielt
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Vieles ist schief gelaufen und Vertrauen verspielt bei dem Vorhaben des Landratsamts Heilbronn, im Greuthof bis zu 70 Flüchtlinge unterzubringen, findet unsere Autorin.
von Sabine Friedrich
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Es blieb dem Gemeinderat Wüstenrot gar nichts anderes übrig, als das abenteuerliche Vorhaben des Landratsamts abzulehnen. Der gesunde Menschenverstand konnte nicht angeführt werden, um dem Bauantrag das Einvernehmen zu verweigern. Sozialverträglichkeit, Gebietscharakter und Rücksichtnahmegebot ziehen hingegen als triftige Gründe. Vor allem die Angrenzer, die alle Einspruch einlegen wollen, haben mit dem Gebot der Rücksichtnahme ein schwergewichtiges Argument, das die Baurechtsbehörde nicht wegwischen kann. Überhaupt sollte es sich das Landratsamt ersparen, weitere Arbeitszeit und -kraft in die rechtliche Prüfung des Gemeinderatsvotums zu investieren und den Bauantrag zurückziehen. Gegen den Willen der Bevölkerung und der Bürgervertreter ist eine Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Pflegeheim nicht durchzusetzen. Thomas Maier, Dezernent für Migration und Flüchtlinge, griff trotz des Wissens um die Problematik und der Überdimensionierung der Plätze , nach einem Strohhalm, wie er selbst zugab. Und der ist nun abgeknickt. Also: Aktenordner zuklappen.
Paradebeispiel für verspieltes Vertrauen
Das Greuthof-Thema ist ein Paradebeispiel dafür, wie Vertrauen verspielt wird, in die örtliche Verwaltung, die Kreisbehörde, aber auch in die große Politik, die Kommunalpolitik und Bevölkerung in der Flüchtlingskrise im Stich lässt. Da ist ein Bürgermeister der tatenlos bleibt, es unterlässt, für Aufklärung und Erklärung zu sorgen. Da ist ein Landratsamt, das seinerseits nicht darauf drängt, dass die Bevölkerung informiert gehört. Da braucht man sich über den Aufschrei und den Aufstand der Betroffenen nicht zu wundern.
Obwohl Bürgermeister Timo Wolf sein Nichtagieren inzwischen als Fehler einsieht, tritt er sogleich in die nächsten Fettnäpfen. Er hält es nicht für nötig, die Infoveranstaltung der BI zu besuchen und lädt das Landratsamt für die Gemeinderatssitzung quasi wieder aus.
Alles Steilvorlagen für seinen größten Widersacher, Heiko Dietterle. Der Gemeinderat und Ortsvorsteher weidet sich geradezu in seiner Kritik, die durchaus angebracht ist, nutzt aber jede Bühne, sie zu wiederholen.
Hut ab vor der Initiatorin und Sprecherin der Bürgerinitiative, Susanne Helmer-Scholl. Sie hat viel Zeit und Nerven aufgebracht und als Bürgerin die Aufgabe der Verwaltungen übernommen, die Informationen zu beschaffen. Und ihr ist es gelungen, hochkochende Emotionen in Griff zu halten und populistische Entgleisungen bei den Veranstaltungen im Keim zu ersticken.
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