Meinung
Die Wahl in der Türkei entscheidet, ob das Land eine demokratische Zukunft hat
Für die Türkei geht es um mehr als um die nächste Wahlperiode, meint unsere Autorin.
von Marie Provençal
Bei der Wahl am 14. Mai in der Türkei wird über mehr entschieden als über die politische Agenda der nächsten fünf Jahre. Es geht darum, ob das Land eine demokratische Zukunft hat oder nicht.
Mit der Verfassungsänderung 2017 hat Präsident Erdogan demokratische Institutionen geschwächt, eine funktionierende Gewaltenteilung gibt es nicht mehr. Er hat kein Interesse an einer funktionierenden Demokratie, seine Gegner räumt er systematisch aus dem Weg.
Möglichkeit zur Veränderung
Doch nie war ein Zurück zum demokratischen Weg so wahrscheinlich wie jetzt: Sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu hat gute Chancen, die Wahlen für sich zu entscheiden. Verwunderlich ist, dass die Unterstützung für Erdogan und die AKP bei den in Deutschland lebenden Türken nach wie vor so groß ist. Wieso wählen Menschen, die in einer gefestigten Demokratie leben, in ihrem Heimatland eine Partei, die die Freiheit der dort lebenden Bevölkerung so massiv einschränkt?
Erodgan wendet sich vom Westen ab, sucht den Schulterschluss mit Diktatoren, selbst mit Russland, und das ist brandgefährlich. Ein Richtungswechsel wäre wichtig für ganz Europa. Deutschland, die EU und die Nato brauchen die Türkei als starken, demokratischen Partner, auf den sie sich wieder verlassen können.
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