Debatte um Böllerverbot: Olaf Scholz fordert klare Regeln
Nach den heftigen Silvesterknallern mit Toten und schweren Schäden wird in Deutschland wieder über ein Böllerverbot diskutiert. Das sagt Bundeskanzler Scholz.
In der Debatte um ein Böllerverbot hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jetzt für klare Regeln im Umgang mit Feuerwerk und Böllern ausgesprochen. „Man muss klare Regeln haben, was für Pyrotechnik eingesetzt werden kann und gegen all diejenigen hart vorgehen, die die Gesetze nicht einhalten“, sagte Scholz bei einem Besuch der Feuerwehr-Kameraden im brandenburgischen Kleinmachnow auf die Frage, was er von einem Böllerverbot halte – „Das ist der richtige Weg.“
Böllerverbot in Deutschland? Bundeskanzler Scholz fordert klare Regeln
Nach den heftigen Böllereien zum Jahreswechsel mit Verletzten und hohen Sachschäden hat sich Berlins Innensenatorin Iris Spranger für ein generelles Böllerverbot in Deutschland ausgesprochen, sieht dabei aber vor allem den Bund in der Pflicht. Zugleich forderte die SPD-Politikerin eine Änderung des Sprengstoffgesetzes, die es den Bundesländern erlaubt, an bestimmten Orten Ausnahmen vom Verbot zuzulassen. Sie sprach von „Pyroerlaubniszonen“, in denen das Abbrennen von Feuerwerkskörpern erlaubt sei.
Auch dieGewerkschaft der Polizei setzt sich für ein bundesweites Böllerverbot und ein Verkaufsverbot für Pyrotechnik ein. Sie warnt davor, jedes Jahr nach Silvester und Neujahr „Scheindebatten“ darüber zu führen und am Ende doch nichts zu tun.
Stimme.de
