Kreise an Kapazitätsgrenze
Kriegsflüchtlinge
Die Situation von geflüchteten Ukrainern auf dem Arbeitsmarkt in Hohenlohe
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Anfang 2023 hatten 160 Kriegsflüchtlinge einen Job, Tendenz steigend. Rund 900 Ukrainer bezogen zuletzt Bürgergeld im Hohenlohekreis. Wie geht es bei den Schutzsuchenden in Sachen Unterkünfte weiter?
von Ralf Reichert
Seit dem Ausbruch des Krieges am 24. Februar 2022 sind insgesamt 1626 Flüchtlinge aus der Ukraine im Hohenlohekreis registriert worden. Ende Juni hielten sich noch 1305 Schutzsuchende hier auf, meldet das Landratsamt auf Anfrage der Hohenloher Zeitung. Davon sind 815 weiblichen und 490 männlichen Geschlechts.
Da es sich bei den Geflüchteten vorwiegend um Familienverbünde handelt, ist der Anteil jüngerer Menschen vergleichsweise hoch: 433 sind unter 17 Jahren, sie alle haben einen Anspruch darauf, in Kindergärten betreut oder in der Schule unterrichtet zu werden. Dies sorgt in den Städten und Gemeinden immer wieder für Engpässe.
Nur noch zwei Sammelunterkünfte für Ukrainer
778 Ukrainer sind zwischen 18 und 64 Jahren alt und 94 über 65. Nachdem phasenweise bis zu sechs Sammelunterkünfte ausschließlich für diese Kriegsflüchtlinge hergerichtet worden waren, die Zahl der vom Land tatsächlich zugewiesenen und so vom Kreis unterzubringenden Menschen aber bis heute viel niedriger liegt als vorhergesagt, gibt es aktuell nur noch zwei Objekte. 39 wohnen in der Alten Turnhalle in Öhringen, die das Landratsamt im April angemietet hatte. Im Oktober läuft der Mietvertrag aus, "dann gehen die dort untergebrachten Personen in die Zuständigkeit der Stadt Öhringen über", erklärt Kreissprecherin Madleen Federolf.
Die vorläufige Unterbringung, für die der Kreis zuständig ist, mündet dann also direkt in die Anschlussunterbringung seitens der Kommune. Anders als bei normalen Asylbewerbern, muss der Kreis die Ukrainer nicht für zwei Jahre, sondern nur ein halbes Jahr bei sich aufnehmen. Das erhöht den Druck auf die anderen Städte und Gemeinden, genügend Wohnraum vorzuhalten.
Zuweisung an die Kommunen
Eigentlich verteilt der Kreis die Geflüchteten nach bestimmten Quoten in die Kommunen - ganz so, wie das Land den Kreisen konkrete Kontingente zuweist. Im Falle der Ukrainer hat sich aber ein pragmatischer Mechanismus bewährt, der die vorhandenen Kapazitäten vor Ort stärker berücksichtigt, ohne die Verteilungsgerechtigkeit zu stark außer Acht zu lassen. Öhringen hatte bisher relativ wenige Ukrainer zugeteilt bekommen, weil schon so viele im privaten Umfeld in der Stadt untergekommen sind und diese Zahl auf die Quote angerechnet wird.
Alle Kriegsflüchtlinge, die dem Kreis neu zugewiesen werden, kommen im ehemaligen Krankenhaus in Künzelsau unter. Derzeit sind es 85. Die beiden Sammelunterkünfte sind aktuell nur zu 58 Prozent ausgelastet. Dies liegt laut Landratsamt daran, dass die Zahl der Zuweisungen stark schwanke und Ukrainer nicht mit Asylbewerbern in einer Unterkunft zusammengelegt würden. Aus dem privaten Umfeld sei 2023 noch kein Ukrainer in eine Kreisunterkunft gewechselt. 26 Ukrainer habe der Kreis bei sich aufgenommen, die ihm nicht über eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes zugeteilt worden seien. Im zweiten Halbjahr sollen die Zuweisungen steigen.
Im Januar waren 160 Ukrainer beschäftigt
Der Kreis weiß von 198 Personen, die seit Frühjahr 2022 in die Ukraine zurückgekehrt sind. Die tatsächliche Zahl sei höher, weil sich nicht alle bei den Behörden abgemeldet hätten, so Federolf. Im Januar 2023 seien 160 Ukrainer sozialversicherungspflichtig beschäftigt gewesen. Mittlerweile hätten weitere ihre Sprachkurse abgeschlossen und einen Job angenommen, aktuelle Zahlen dazu lägen noch nicht vor.
Stand März 2023 bezogen laut Landratsamt 908 Ukrainer Bürgergeld (vor dem Jahreswechsel: Hartz IV). Dazu sind sie seit 1. Juni 2022 berechtigt. Darunter seien Stand Juli 2023 insgesamt 263 Arbeitslose, "aber auch nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte wie insbesondere Kinder oder Menschen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht arbeiten können".
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