Neuenstein
Seit Jahren erstmals wieder im Plus: Haushaltsplan 2023 sorgt in Neuenstein für Freude
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Ein positives Gesamtergebnis und keine neuen Schulden: Die Stadt geht den Weg finanzpolitischer Konsolidierung und will bis 2026 sogar schuldenfrei werden.
von Christian Nick
Eine kommunalpolitische Gesetzmäßigkeit geht so: Je positiver sich die Finanzplanung einer Gemeinde präsentiert, desto kürzer verläuft üblicherweise auch die Debatte vor der Beschlussfassung. In der jüngsten Neuensteiner Ratssitzung wurde dann auch der Beweis angetreten.
Denn die haushalterischen Kennzahlen, welche die neue Kämmerin Meike Augsburger bei ihrer Premiere vorstellte, erwiesen sich als erfreulich und sorgten dafür, dass von Beginn bis Ende des entsprechenden Tagesordnungspunkts lediglich eine gute Viertelstunde in die Weiten des Sitzungssaals zog.
Die Forderung ist erfüllt
Grund der Freude - und der Kürze: Der eingeschlagene Weg der Stadt hin zu finanzieller Konsolidierung und generationengerechtem Wirtschaften wird weitergegangen. Nachdem in den - freilich von den Auswirkungen der Pandemie geprägten - Vorjahren das Gesamt-Minus der Kommune noch mit rund 1,7 Millionen Euro kalkuliert worden war, konnte die junge Herrin der Stadtkasse nun erstmals seit Einführung der doppischen Buchführung im Jahr 2017 ein positives ordentliches Etat-Ergebnis in Höhe von rund 291 000 Euro vermelden.
Das bedeutet: Die Kommune kann im laufenden Jahr sämtliche ihrer Kosten durch die planbaren Erträge decken - und erfüllt mit dem kleinen Überschuss, der sich realiter freilich noch ändern kann, die zentrale Forderung der Doppik nach finanzieller Nachhaltigkeit. 2026 wird die Stadt aller Voraussicht nach sogar schuldenfrei sein.
Das sogenannte Gesamtergebnis - die Summe aus ordentlichem Ergebnis und den außerhalb gewöhnlicher Geschäfts- und Verwaltungstätigkeiten oder durch Vermögensveräußerungen erwirtschafteten Einkünften - beträgt im laufenden Jahr immerhin 1,09 Millionen Euro.
Da nimmt es dann auch nicht wunder, dass Rathauschef Karl Michael Nicklas das Ergebnis mit breiter Brust kommentierte: "Das Ergebnis ist sehr gut: Wir halten unsere Infrastruktur in Ordnung, wir bauen, wir wachsen. Und wir schaffen es auch, unsere aufgenommenen Darlehen zurückzuzahlen."
Und ebendies soll glücken, obgleich bei einem Finanzierungsmittel-Bedarf von knapp 9,6 Millionen Euro auch im laufenden Jahr durchaus dicke Investitions-Posten im 432 Seiten starken Haushaltsplan 2023 samt mittelfristiger Finanzplanung auftauchen: Die Mensa verschlingt nochmals 1,25 Millionen Euro, die Sanierung des Gebäudes III der Schule rund 2,5 Millionen Euro.
Die Erschließung des Gewerbegebiets "Lange Klinge III" - wo das geplante S&P-Logistikzentrum und weitere Firmen ihre Heimat finden sollen - schlägt mit 2,2 Millionen zu Buche. Tiefbauarbeiten in der Dichtersiedlung werden knapp 1,7 Millionen kosten. Und auch an der Eichhofer Straße wird für 1,23 Millionen Euro saniert.
Die Prognose der städtischen Kämmerei für die kommenden Jahre: 2024 werde es wohl gelingen, erneut ein positives Ergebnis zu erwirtschaften, führte Meike Augsburger aus. In den beiden Folgejahren bis 2026 indes verschiebe sich die Bilanz jedoch wieder ins Minus.
"Blicken absolut optimistisch in die Zukunft"
Anders als in den Vorjahren prophezeit, kommt die Kommune angesichts ihrer recht hohen Liquidität ohne weitere Schulden aus - sogar bis 2026 sollen keine neuen Kredite mehr aufgenommen werden müssen. Summa summarum: eine "sehr gute Ausgangslage", wie die Kämmerin konstatierte. Zum selben Schluss gelangten auch die beiden Fraktions-Sprecher: "Sehr erfreulich" sei das Zahlenwerk, befand Peter Hüftle für die FWV, der insbesondere die großen Investitionen im Bildungssektor, wie sie sich in den jüngeren Jahren manifestiert haben, lobte: "Es ist sehr beeindruckend, wie sich das entwickelt hat."
"Wir blicken absolut optimistisch in die Zukunft", pflichtete Rainer Gaukel bei: Der Etat biete "Chancen für die Zukunft". Es gelte jedoch, stets auch "Augenmerk für die Rahmenbedingungen" übrig zu haben, mahnte der Aktive-Bürger-Chef, ehe das Planwerk einstimmig abgesegnet wurde. Schließlich seien die Folgen von Krieg und Inflation aktuell noch nicht genau abzusehen. Und: "Wir dürfen unsere Dienstleistungen nicht vergessen." Schule und Kinderbetreuung, aber auch Sport und Kultur, bedürften reger und steter Aufmerksamkeit.
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