Kochertalbahn-Reaktivierung: Konsens über Aufteilung der Planungskosten steht
Nach einer nicht-öffentlichen Sitzung der drei Kommunalparlamente aus Künzelsau, Waldenburg und Kupferzell ist man bezüglich der millionenschweren Wiederbelebung der Stadtbahn bis nach Künzelsau einen Schritt weiter. Warum das letzte Wort dennoch nicht gesprochen ist.

Die Sitzungsvorlage zur gemeinsamen und nicht-öffentlichen Tagung der drei Gemeinderats-Gremien aus Künzelsau, Kupferzell und Waldenburg am Dienstagabend zur umstrittenen Kochertalbahn-Reaktivierung beinhaltete eine "Beschlussempfehlung". Doch offiziell beschlossen wurde bei jener Sitzung in der Kupferzeller Carl-Julius-Weber-Halle nun noch nichts.
Nicht die genaue Verteilung der Kosten für die Infrastrukturplanung samt Standardisierter Bewertung - hier lautete der Vorschlag in den Unterlagen, Künzelsau soll 366.120 Euro zahlen, Kupferzell 70.650 Euro geben und Waldenburg 13.230 Euro aufwenden. Die restlichen 50 Prozent der geschätzten 900.000 Euro, das stand bereits fest, übernimmt der Kreis (wir berichteten). Auch ein klares, grundsätzliches Bekenntnis der Mehrheit der Räte zur Wiederbelebung der Stadtbahn bis nach Künzelsau blieb nach Informationen der Heilbronner Stimme/Hohenloher Zeitung bislang aus.
Bürgermeister: Konsens über Vorplanung erzielt
Laut Kupferzells Bürgermeister Christoph Spieles konnte jedoch immerhin über den Verteilschlüssel der Kosten für die nun relevanten Leistungsphasen der Vorplanung "Konsens erzielt werden". Allerdings ist jener eben noch nicht in einen formalen Beschluss gemündet. Dennoch zeigen sich die Verantwortlichen zufrieden: "Es ist schön, dass wir nun einen Schritt weiter sind", sagt Spieles. Wirklich fallen sollen die Würfel aber erst bei den nächsten - dann öffentlichen - Sitzungen der drei Gremien.
"Es war jetzt eine reine Informationsveranstaltung samt Debatte, bei der es etwa 15 Wortmeldungen gab", berichtet ein Gemeinderat, der dabei war. Aus seiner Sicht sei auch nach dieser Präsentation des zuständigen Fachbüros sowie der Kreisverwaltung und der anschließenden Diskussion "noch völlig offen", ob die drei Gremien tatsächlich unisono dann ihr Einverständnis für den wichtigen nächsten Schritt geben werden.
Viele Fragen sind noch offen
Ein weiterer Teilnehmer bestätigt diese Einschätzung: Es sei vor allem um Information gegangen, Kontroversen habe es wenige gegeben. Bedenken hinsichtlich der Kosten seien aber zur Sprache gekommen - sei es mit Blick auf womöglich zu erwartende Preissteigerungen beim Bau oder auch hinsichtlich der Betriebskosten im Falle einer Realisierung des Projekts. Und was sagen die zwei anderen Bürgermeister nach der gemeinsamen Sitzung? "Die letzten Wochen und Monate haben wir aktiv dafür genutzt, Informationen zusammenzutragen und einen gemeinsamen Weg zu ebnen", so Künzelsaus Rathauschef Stefan Neumann. Waldenburgs Verwaltungschef Bernd Herzog spricht von einer "offenen und zielführenden Zusammenkunft".
Trotzdem sind noch viele Themen zu beackern: Unter anderem wird auch die Frage zu klären sein, wer die Kochertalbahn - das nötige Votum der drei Kommunalparlamente vorausgesetzt - überhaupt bauen und betreiben würde. Annika Stuke, Sprecherin der Landesregierung, sagt hierzu: "Spätestens mit der Erstellung der Unterlagen für die Planfeststellung sollte ein Eisenbahninfrastruktur-Unternehmen gefunden werden, das nach der Realisierung auch für den Betrieb zur Verfügung steht." Infrage kämen bei der Kochertalbahn grundsätzlich alle Unternehmen, die Bahnstrecken "nach den geltenden rechtlichen Regelungen betreiben oder errichten" können.