Antrag mit Sprengkraft: Kupferzell will Beendigung der Zusammenarbeit mit Giganetz prüfen

Paukenschlag in der 6500-Einwohner-Gemeinde: Im Rahmen der jüngsten Sitzung des örtlichen Kommunalparlaments wurde von der FWV-Fraktion ein Antrag gestellt, welcher es in sich hat und darauf hinauslaufen könnte, die Glasfaser-Ausbau-Partnerschaft mit der Deutschen Giganetz (DGN) zu beenden. Die Verwaltung solle - sofern sich das nach einer Prüfung als irgendwie möglich erweise - aus dem Vertrag mit der DGN aussteigen.

Man müsse, so formulierte es Fraktionschef Volker Baumann, aufgrund nicht erfüllter Zusagen und angesichts der Entwicklung in anderen Kommunen im Hohenlohekreis die "weitere Zusammenarbeit überdenken und Alternativen suchen". Ohne Gegenstimme oder Enthaltung erfolgte anschließend die Zustimmung. "Dieser Antrag war irgendwie ja absehbar", sagt Kupferzells Bürgermeister Christoph Spieles auf Nachfrage der Heilbronner Stimme/Hohenloher Zeitung.

Glasfaser-Ausbau in Kupferzell: Der Frust über Giganetz ist groß

Zur Erinnerung: Seit Monaten gibt es auch in Kupferzell Knatsch um den Glasfaser-Ausbau. Jener hätte eigentlich schon längst begonnen werden sollen. Bürger und Verwaltung wurden monatelang im Unklaren gelassen, ehe der Hamburger Konzern erklärte, nun im Frühsommer nächsten Jahres mit den Arbeiten beginnen zu wollen - allerdings nur im, eigentlich bereits ohnehin schon recht gut versorgten, Hauptort bis nach Feßbach. Ob überhaupt und wann es in zahlreichen weiteren Teilorten losgeht? Das weiß aktuell niemand.

Bürgermeister Christoph Spieles und Landrat Matthias Neth sprachen unlängst gegenüber unserer Redaktion von einem - Zitat Spieles - "kommunikativen Desaster". Nun legt er neuerlich nach: "Wir Bürgermeister sind alle unglücklich und not amused über nicht gehaltene Versprechen und den Zeitverzug." FWV-Chef Volker Baumann sagt: "Wir haben als gesamte Fraktion kein Vertrauen mehr in Giganetz."

Zahlreiche Gemeinden im Hohenlohekreis stellen aufgrund der Probleme aktuell neuerlich Anträge auf Fördergelder (wir berichteten). In Kupferzell geht es zunächst um eine dreistellige Zahl von Anschlüssen, deren Versorgung mit Unterstützung durch Bundes- und Landesmittel erfolgen muss. Von den Kosten in Höhe von knapp 1,46 Millionen Euro muss die Kommune zehn Prozent - also etwa 146 000 Euro - selbst tragen. Einstimmig passierte auch jener Antrag den Rat.

Realisieren würde jene geförderten Netzbau-Arbeiten dann wohl jedoch wiederum: Giganetz. Denn einerseits sieht die sogenannte Kooperationsvereinbarung mit dem Hamburger Unternehmen die Möglichkeit eines solcherart geförderten Lückenschlusses durchaus vor - und andererseits stehen angesichts der aktuell schwierigen Rahmenbedingungen - hohe Baukosten und gestiegene Zinsen - selbst bei einer hohen Förderquote andere Anbieter keineswegs Schlange.

Ausstieg aus der Kooperation mit Giganetz hätte Folgen

Und genau hier könnte sich die Sache als tricky für Kupferzell erweisen. Denn zwar sagt auch der Rathauschef: "Wir sollten uns unterhalten, ob wir mit der DGN künftig noch zusammenarbeiten - oder wie wir aus den Verträgen rauskommen." Aber: Wenn man tatsächlich aus den "Verträgen" - die rechtlich eigentlich im vollen Sinne keine solchen, sondern lediglich "Vereinbarungen" sind - ausstiege, wäre der Telekommunikationskonzern nach Stimme-Informationen jedoch vermutlich auch beim besagten geförderten Ausbau im Gemeindegebiet nicht mehr an Bord. Die Folge: Gesamtkosten in - womöglich zweistelliger - Millionenhöhe müssten teils wieder selbst aufgebracht, durch Förderung mitfinanziert oder ein gänzlich anderer Anbieter - wie etwa aktuell in Mulfingen die Netcom - für den privat-eigenwirtschaftlichen Bau der Netz-Infrastruktur gewonnen werden.

Die DGN weist unterdessen in einer Pressemeldung neuerlich auf die Schwierigkeiten hin, die primär durch externe Faktoren evoziert würden: "Die aktuelle Preisentwicklung im Baugewerbe, erhöhte Personalkosten und die gestiegenen Zinsen haben gravierende Auswirkungen auf die finanzielle Kalkulation sämtlicher Glasfaserprojekte in Deutschland", heißt es dort.

Der Ausbau in der Region schreite trotzdem voran. "Geändert hat sich allerdings die Bau-Reihenfolge und damit die Wartezeit zwischen Vermarktung und Baustart für einige Städte und Gemeinden, wohingegen andere Kommunen aus unterschiedlichen Gründen - wie etwa bautechnischer Situationen oder durch Anbindungsstrukturen - sogar vorgezogen wurden", betont Pressesprecherin Simone Gerrits.

Wie ist der Stand der Dinge im Hohenlohekreis?

In 13 der 16 Kreiskommunen hat man die Deutsche Giganetz mit dem Aufbau der Glasfaser-Infrastruktur betraut. Wie ist der jeweils aktuelle Stand in den Städten und Gemeinden des Hohenlohekreises? Angaben der DGN zufolge plant der Telekommunikationskonzern in sechs Kommunen - Forchtenberg, Künzelsau, Kupferzell, Ingelfingen, Niedernhall sowie Weißbach - momentan die Tiefbauarbeiten, die "entweder noch in diesem Jahr oder im ersten Halbjahr 2024 beginnen sollen".

In Bretzfeld, Öhringen und Neuenstein wird unterdessen bereits gewerkelt - wobei im Fall Neuenstein die Arbeiten beim Stand von rund 75 Prozent der Anschlusspunkte wohl schon eingestellt werden. In vier Kommunen - Dörzbach, Krautheim, Schöntal und Zweiflingen - steht, so die Konzernsprecherin, "derzeit noch kein konkretes Datum" für den Ausbau-Start fest.