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Niedernhall
Ärger mit Baufirma könnte für Niedernhall teuer werden
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2020 beauftragte die Stadt Niedernhall ein Bauunternehmen für die Verlegung der Klinge im Bachwiesental. Doch die Firma tauchte bis heute nicht auf. Was geschehen ist und wie es in dem kuriosen Fall weitergeht, haben wir zusammengefasst.
von Tamara Ludwig
Bauarbeiten werden ausgeschrieben, an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben und dann geht es - üblicherweise - zu einem vertraglich vereinbarten Zeitpunkt los. Aber was, wenn die beauftragte Firma einfach nicht auftaucht? Mit diesem Problem sieht sich seit einiger Zeit die Stadt Niedernhall konfrontiert.
Im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahmen im Bachwiesental hatte der Gemeinderat im Juli 2020 den Auftrag für eine Verlegung der Klinge oberhalb des "Grünen Klassenzimmers" vergeben. Günstigster von zehn Bietern war mit 84.645,06 Euro die Firma Schnug-Diener Erdbau aus Fischen im Allgäu. Diese bekam auch den Zuschlag.
Hochwasserschutz und Umweltausgleich
Mit der Maßnahme wollte die Stadt zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Einerseits fasst die Klinge nämlich Regenwasser vom Eselsberg, das im Starkregenfall die Bachwiesenstraße hinunter und in die Altstadt fließt. Durch die Verlegung der Klinge in den Forellenbach sollte das verhindert werden. Das Wasser würde somit zum - damals noch nicht gebauten - Hochwasserrückhaltebecken geleitet. Andererseits sollte die Maßnahme als Ausgleich dienen für den Eingriff in die Natur, der durch den Bau des Rückhaltebeckens entstehen würde. Dass ein solcher Ausgleich nötig ist, hatte das Landratsamt bei seiner Umweltverträglichkeitsprüfung im Vorfeld festgelegt.
Zum Baubeginn nicht erschienen
Nach der Vergabe im Juli 2020 hätte die Verlegung der Klinge im Herbst - außerhalb der Vegetationsperiode - beginnen sollen. Die Bauzeit war mit sechs bis acht Wochen veranschlagt. Doch geschehen ist nichts. Zunächst hatte es im August noch einen Vor-Ort-Termin mit der Firma gegeben, die damals von einem zeitigen Beginn im Oktober sprach, berichtet Bürgermeister Achim Beck unserer Redaktion.
Doch nachdem sich nichts getan habe, auch auf mehrmaliges Nachfragen nicht, habe man einen Anwalt eingeschaltet, erläutert Beck. Und so heißt es dazu aus dem Gemeinderat im Januar 2021: Die Stadt habe am 29. Dezember 2020 beim Landgericht Heilbronn Klage gegenüber der beauftragten Firma eingereicht. Das Gericht sollte demnach feststellen, dass das Unternehmen zur Ausführung seines Auftrags verpflichtet ist.
Falsche Adresszeile moniert
Die Firma Schnug-Diener habe daraufhin behauptet, ein Fehler im Auftragsschreiben habe dazu geführt, dass der Vertrag gar nicht erst zustande gekommen sei. "In der Adresszeile stand Schnug-Schneider statt Schnug-Diener", erklärt Achim Beck. Alles andere habe aber gestimmt. Die Firma habe das Schreiben erhalten und sogar um Korrektur gebeten, was auch erfolgt sei. Nach der Korrektur "war die Bindefrist für das Angebot abgelaufen", erklärt Beck. Das habe Schnug-Diener dann wiederum als Begründung angeführt, den Vertrag nicht erfüllen zu müssen. Das Gericht gab jedoch der Stadt Niedernhall recht und sah die Allgäuer Baufirma in der Pflicht.
Daraufhin einigte man sich außergerichtlich auf einen Vergleich. Der besagte unter anderem: "Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Beklagte die genannten Leistungen ab 1. Oktober 2021 erbringen und spätestens bis 31. März 2022 abschließen wird." Im Februar 2022 gab Bürgermeister Achim Beck auf Nachfrage an: "Wie vermutet, ist die Firma bislang noch nicht aufgetaucht." Der Geschäftsführer habe sich im Januar wegen eines Krankenhausaufenthalts entschuldigt. Danach wieder Funkstille.
Schließlich habe man, am 24. März, also wenige Tage vor Ablauf der Frist, ein Schreiben der Anwaltskanzlei des Bauunternehmens erhalten. Darin wurde darauf verwiesen, dass die Arbeiten Corona-bedingt nicht ausgeführt werden konnten, man sich aber um eine schnellstmögliche Ausführung bemühe. Daraufhin forderte die Stadt per Anwaltsschreiben dazu auf, die Corona-bedingten Schwierigkeiten bis Ende April zu belegen und einen Bauzeitenplan vorzulegen, wann mit den Arbeiten begonnen wird und wann diese abgeschlossen werden. Auch das sei nicht passiert.
Preissteigerungen könnten sich negativ auswirken
Inzwischen hat die Stadt die Maßnahme neu ausgeschrieben und rechnet mit einer Vergabe im Juni. Es sei allerdings aufgrund der aktuellen Preissteigerungen am Bau zu befürchten, dass die Angebote höher ausfallen als 2020, so Achim Beck. "Eventuelle Mehrkosten werden wir dann bei der Firma Schnug-Diener einklagen." Noch ist also kein Ende in Sicht. Das Bauunternehmen äußerte sich auf HZ-Anfrage nicht zu den Vorfällen.
Stimme.de
