A6-Ausbau: Baukosten von einer Milliarde Euro sind genehmigt
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Wie der sechsspurige Ausbau der A6 durch Hohenlohe finanziert wird, ist noch unklar. Möglich sind sowohl Gelder privater Investoren als auch staatliche Mittel.
von Ralf Reichert
Wie wird der sechsspurige Ausbau der A6 durch Hohenlohe finanziert? Das steht im Detail noch gar nicht fest. Klar ist: "Insgesamt wurden Baukosten in Höhe von rund einer Milliarde Euro genehmigt", erklärt das Bundesverkehrsministerium. Ob das jedoch aus dem regulären Bundeshaushalt entnommen wird oder über private Investoren finanziert (ÖPP) wird, steht noch nicht fest. Eine oder mehrere Wirtschaftlichkeitsprüfungen müssen darüber Ausschluss geben.
Das ist die Vorgeschichte der A6-Planung
Der A6-Ausbau auf dem 64 Kilometer langen Teilstück zwischen dem Weinsberger Kreuz und der bayerischen Landesgrenze war seit 2011 so geplant worden, dass es im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft, oder kürz: ÖPP, realisiert werden kann. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 steht es in einer Liste von zwölf privilegierten Projekten, die durch private Investoren ausgebaut werden sollen, denen im Gegenzug 30 Jahre lang die Einnahmen aus der Lkw-Maut zustehen.
Damals galt noch, dass solche privat finanzierten Projekte nicht abschnittsweise, sondern nur in einem Rutsch gebaut werden können. Und auch nur dann, wenn für alle Planungsabschnitte Baurecht besteht. Genau so wurde der A6-Ausbau westlich des Weinsberger Kreuzes von 2017 bis Ende 2022 umgesetzt. Im Dezember hat das Verkehrsministerium eine Kehrtwende vollzogen und zugesichert, dass auch einzelne Abschnitte als ÖPP-Projekt ausgebaut werden könnten, sollte dies wirtschaftlicher sein als die Finanzierung über konventionelle Haushaltsmittel.
Konzept mit doppeltem Netz und Boden
Auch das wäre prinzipiell möglich, denn der A6-Ausbau rangiert im Bundesverkehrswegeplan 2030 auch noch in der höchsten Dringlichkeitsstufe für einen Ausbau, der staatlich finanziert wird. Das Verkehrsministerium hatte 2026 also für die A6 ein Konzept mit doppeltem Netz und Boden gestrickt, um den Ausbau so oder so zu sichern.
So ist der aktuelle Planungsstand
Sechs Planungsabschnitte gibt es, der zweite und dritte zwischen Bretzfeld und Kupferzell wird derzeit vorrangig vorangetrieben. Bis 2025 soll das baurechtlich entscheidende Planfeststellungsverfahren abgeschlossen sein, meldete die Südwest-Niederlassung der Autobahn GmbH des Bundes Ende 2022. 2027 könnte dann mit dem Ausbau begonnen werden. Die vier anderen Abschnitte sollen sukzessive folgen.
Hieß es im Dezember noch, die Planfeststellungsverfahren der Abschnitte eins (Weinsberger Kreuz bis Bretzfeld) sowie fünf und sechs (Ilshofen/Wolpertshausen bis Landesgrenze) würden 2025 eingeleitet, werden nun keine Jahreszahlen mehr genannt. Das gleiche gilt für den Abschnitt vier (Schwäbisch Hall bis Ilshofen/Wolperthausen), für den das Baurechtsverfahren bereits eingeleitet ist. Wenn die Planungungen tatsächlich beschleunigt werden: Würde das dem A6-Ausbau, der schon seit 2011 geplant wird, überhaupt noch nutzen? Auch dazu geben die Planer keine Infos.
So viel Geld steht für den Autobahnbau bis 2026 bereit
Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen stehen von 2023 bis 2026 in Deutschland jährlich rund 2,9 Milliarden Euro bereit. Die Höhe hängt von den Etatverhandlungen zwischen Verkehrs- und Finanzministerium ab. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist nur die Dringlichkeit vermerkt, aber nicht, wie der Ausbau finanziert wird. Ein ÖPP-Projekt muss auf jeden Fall wirtschaftlicher sein als die staatliche Variante. Sobald die ersten zwei Abschnitt der A6 durch Hohenlohe baureif ist, wird dies geprüft.
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