Ärgerliche Haarspalterei bei der Planung: A6-Ausbau durch Hohenlohe erneut ausgebremst

Die Hoffnungen waren groß, als die Planungshoheit zum Ausbau von Autobahnen im Jahr 2021 vom Land auf den Bund überging. Doch im Falle der A6 durch Hohenlohe haben sich die Erwartungen bislang nicht erfüllt. Statt das seit 2011 massiv verschleppte Großprojekt zu beschleunigen, wird es noch stärker ausgebremst.

Markige Sprüche treffen auf harte Realität

Das zeigt: Markige Sprüche von Kritikern einer vermeintlich verbummelten Landesplanung missachten die Realität der Gesetze. Denn über die kann sich auch eine Autobahn GmbH des Bundes nicht hinwegsetzen. So jagt eine Überarbeitung die nächste. Und am Ende hat bei der Baugenehmigung doch wieder das Land den Hut auf.

Jetzt will das Regierungspräsidium die Ergebnisse einer Verkehrsprognose abwarten, die bis 2040 statt 2035 reicht. Diese Haarspalterei ist ärgerlich, versenkt noch mehr Steuergelder im jahrelangen Planungs-Casino und riecht verdächtig nach einem parteipolitischen Ränkespiel.

Champions-League-Platz bis jetzt wertlos

Und das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz, vom Bundestag beschlossen am 20. Oktober 2023? Adelt den A6-Ausbau in höchsten Tönen und bescheinigt ihm ein „überragendes öffentliches Interesse“. Wahrscheinlich wird es für die reale Umsetzung aber genauso wirkungslos verpuffen wie der 2016 errungene Champions-League-Platz im Bundesverkehrswegeplan 2030.