Verdacht auf illegalen Tabakhandel in Heilbronn – wurden Kassensysteme geprüft? 

Das Zollfahndungsamt Stuttgart und das Hauptzollamt Heilbronn haben zuletzt mehrfach Razzien in Einkaufsläden in Heilbronn durchgeführt. In der Hauptsache soll es um mögliche Verstöße im Zusammenhang mit dem Verkauf von Tabakerzeugnissen gehen.

Es bestand zudem der Verdacht, dass ein Verdächtiger Mitarbeiter nicht ordnungsgemäß angemeldet habe. Näher wollten sich weder der Zoll noch die Staatsanwaltschaft Heilbronn, die die Verfahren leitet, bislang äußern. Als Grund führen die Behörden laufende Ermittlungen an.

Zoll-Razzien wegen illegalem Tabakhandel in Heilbronn – auch Kassen im Visier?

Wie bei mehreren Testkäufen unserer Redaktion bei einem der später durchsuchten Einkaufsläden aufgefallen war, wurde der Preis der Waren von den Kassierern nicht in die Kasse eingegeben. Stattdessen addierten Verkäufer den Wert der Produkte mit einem Taschenrechner und kassierten ab. Das Bargeldfach war für Verkaufsvorgänge mehrerer Kunden geöffnet und wurde nicht nach jedem Verkaufsvorgang geschlossen. 

Der Betreiber des Ladens hatte damals im Gespräch mit der Heilbronner Stimme erklärt, dass er davon nichts wisse. Es treffe zu, dass Kassierer auch einen Taschenrechner nutzten, die Endsumme werde aber anschließend in die Kasse eingegeben. Als Grund nannte er, dass nicht alle Produkte über die Kasse erfasst werden können.

Bei den Systemen handelt es sich nicht um Scanner basierte Kassen, sondern um Kassen, bei denen der Preis von Hand eingetippt werden muss. Bei den Testkäufen kam es nicht zu einer nachträglichen Eingabe der Endsumme.

Razzien wegen illegalem Tabakhandel: wie Kassensysteme funktionieren müssen

Das Finanzamt überprüft Kassensysteme. Bei diesen sogenannten Nachschauen stellen Beamte der Finanzämter fest, ob Kassen ordnungsgemäß geführt werden. Eine Sprecherin des Finanzamts Heilbronn äußert sich nicht zu der Frage, ob bei den Razzien auch Kassen geprüft wurden. Sie erklärt, dass sie aufgrund des Steuergeheimnisses keine Informationen erteilen dürfe. Unklar bleibt damit auch, ob Beamte des Finanzamts bei den Razzien in Heilbronn dabei waren.

Unabhängig von konkreten Vorwürfen gegen die Märkte in Heilbronn klärt eine Sprecherin der Oberfinanzdirektion Karlsruhe darüber auf, wie Registrierkassen allgemein ordnungsgemäß geführt werden müssen. Demnach muss jeder einzelne Geschäftsvorfall, also jede Betriebseinnahme und -ausgabe, jede Einlage und Entnahme aufgezeichnet werden. Und zwar so, dass ein Außenstehender die Vorgänge jederzeit lückenlos nachprüfen kann.

Seit gut acht Jahren dürfen zudem nur noch elektronische Registrierkassen verwendet werden, durch die alle steuerlichen Daten komplett gespeichert werden können. Diese Informationen des Kassensystems müssen vollständig und unveränderbar in digitaler Form aufbewahrt werden und jederzeit verfügbar, unverzüglich lesbar und maschinell auswertbar aufbewahrt werden.

Nach Razzia: Schließt eines der durchsuchten Geschäfte in Heilbronn?

Informationen, wonach ein bei den Razzien kontrollierter Supermarkt in Heilbronn demnächst schließt, konnte eine Sprecherin der Stadt Heilbronn nicht bestätigen. „Das Gewerbe ist aktuell noch gewerblich angemeldet. Zu einer Schließung ist uns nichts bekannt.“

Weitere Ermittlungen Unbestätigt bleibt auch, ob nach den Razzien der oder die Betreiber eines Supermarktes festgenommen wurden und sich in Untersuchungshaft befinden. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Heilbronn erklärt, dass es aufgrund des Steuergeheimnisses „gesetzliche Auskunftshindernisse“ gebe. Nach wie vor seien die Ermittlungen dazu noch nicht abgeschlossen, erklärt die Sprecherin. 

Bei einem Testkauf der Heilbronner Stimme in einem der Läden wurde ein Stange Zigaretten der Marke Marlboro Gold für 25 Euro unter der Ladentheke verkauft. Nach Angaben von Philip Morris handelte es sich bei den Produkten um gefälschte Zigaretten. 

Ende Februar waren mehr als 100 Beamte der Zollfahndungsgruppe Stuttgart und des Hauptzollamts Heilbronn an einer Razzia in verschiedenen Einkaufsmärkten in Heilbronn beteiligt. Es besteht der Verdacht auf Verstöße im Zusammenhang mit Tabakprodukten. Wenige Tage später fanden erneut Durchsuchungen statt. Über deren Ergebnisse wurde bislang nicht öffentlich informiert. 

Kommentare öffnen