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Kilometerlanger Stau
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Demo gegen Ampel-Regierung in Heilbronn: Deutlich mehr Fahrzeuge vor Ort als angemeldet
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Eine Kundgebung von "Heilbronn steht auf" legte am Samstag den Verkehr in der Innenstadt lahm. Das Heilbronner Rathaus nimmt Stellung und erklärt, wie vor einer Versammlung vorgegangen wird.
von Lisa Könnecke
Ein Demonstrationszug gegen die Ampel-Regierung durch die Heilbronner Innenstadt hat am Samstagnachmittag für mehrere Stunden den Verkehr lahmgelegt. Die Heilbronner Polizei sprach von 230 Lastwagen, 23 Traktoren und 500 Fußgängern.
Auf Nachfrage bei der Stadt Heilbronn sprach Pressesprecherin Suse Bucher-Pinell zunächst davon, dass lediglich zehn Fahrzeuge und fünf Anhänger angemeldet worden seien.
Demo gegen Ampel-Regierung in Heilbronn: Mehr Fahrzeuge vor Ort als angemeldet
"Falsch", sagt Sabine Irtingkauf, die Veranstalterin der Kundgebung von „Heilbronn steht auf“, im Nachgang gegenüber der Stimme. 100 seien offiziell angemeldet gewesen. Bei jenen zehn Fahrzeugen und fünf Anhängern habe es sich lediglich um die Demonstrationsmittel gehandelt, also jene Fahrzeuge, die auf der Kundgebungsfläche stehen bleiben dürfen, ohne einen Strafzettel zu bekommen.
Dies bestätigt inzwischen auch die Pressestelle der Stadt Heilbronn. Letztendlich nahmen dennoch mehr als die angemeldeten 100 Fahrzeuge an der Demonstration teil.
Es liege in der Verantwortung der Anmelder, einzuschätzen, wie viele Personen an der geplanten Demo teilnehmen werden und dies „realistisch bei der Versammlungsbehörde anzumelden“, betont Bucher-Pinell (Anmerkung der Redaktion: Versammlungsbehörde ist das Ordnungsamt). Auch über Änderungen müsse das Ordnungsamt oder die Polizei rechtzeitig informiert werden.
Wann künftige Versammlungen abgelehnt werden können
Unzuverlässige Anmeldungen seien auch ein Grund, um künftige Versammlungen abzulehnen. „Im Nachgang wird seitens Versammlungsbehörde auf jeden Fall ein Gespräch mit den Anmeldern erfolgen“, kündigt die Pressesprecherin an.
Steht eine Demonstration in Heilbronn an, gibt es ein gewisses Schema, dem das Rathaus folgt. Die Pressesprecherin erklärt: „Das Ordnungsamt bespricht sich im Voraus zu jeder angemeldeten Demonstration mit der Polizei und führt Kooperationsgespräche mit den Anmeldern. Bei Aufzügen werden hierbei insbesondere die möglichen Strecken diskutiert und gegebenenfalls per Auflagen geändert.“
Beschwerde beim Ordnungsamt Heilbronn
Wegen des Verkehrschaos am Samstag ging laut Suse Bucher-Pinell zwischenzeitlich eine schriftliche Beschwerde beim Heilbronner Ordnungsamt ein.
Stimme.de
