Heilbronn
Bessere Luft durch Tempo 40 − doch Stadträte wollen zurück zu 50
Im Bauauschuss des Gemeinderates stellten etliche Stadträte Tempo 40 in Frage und wollen zurück zu Tempo 50 - weil die Luft an den betreffenden Straßen besser geworden ist.
von Kilian Krauth
Eine phasenweise kontroverse Debatte entzündete sich im Heilbronner Bauausschuss an Tempo 40, das auf bestimmten Straßen aus Gründen des Lärmschutzes oder der Luftreinhaltung gilt. Susanne Schnepf beantragte im Namen der CDU-Fraktion zu prüfen, ob man Tempo 40 in bestimmten Bereichen nicht wieder auf 50 erhöhen könnte, weil die Luftwerte inzwischen unter die kritische Marke gesunken seien. "Wir müssen das hinterfragen", meinte auch Harald Pfeifer (SPD), "sonst wird es womöglich immer weniger akzeptiert".
Ihm liege "am Herzen, die Regelung rückgängig zu machen", sagte Raphael Benner (AfD). Gottfried Friz (FDP) sprach gar von einer "Frage der Glaubwürdigkeit: Es hieß, wir machen das zur Luftvebesserung. Jetzt ist sie wieder gut", also müssten die 40er Schilder weg. "Mit 30, 40, 50 herrscht bei uns ein Durcheinander, wie es im Buche steht". Eva Luderer (Grüne) kritisierte indes mit Blick auf die 40er-Schilder an Hauptstraßen, dass es noch Nebenstraßen mit 50 gibt.
Konrad Wanner (Linke) riet entschieden, an Tempo 40 festzuhalten, aus Sicherheitsgründen für Radler und Fußgänger, aber auch, weil es neben dem Umweltschutz um Lärmschutz gehe. Dies betonten auch Baubürgermeister Wilfried Hajek und Christiane Ehrhardt vom Amt für Straßenwesen. Teils resultiere die 40 aus dem städtischen Lärmaktionsplan, teils aus dem Luftreinhalteplan, den das Regierungspräsidium (RP) Stuttgart der Stadt Heilbronn vorgeschrieben habe. "Das können wir nicht eigenmächtig ändern", so Ehrhardt. Man werde sich auf Wunsch der Stadträte aber ans RP wenden, ob und wo man die Regelung "überarbeiten" kann.
Stimme.de
