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Eklat während der Sitzung des Antidiskriminierungsrates Heilbronn

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Adi-Geschäftsführerin Mirjam Sperrfechter verwehrt dem Beiratsmitglied Alexander Lobmüller die Teilnahme an der Beiratssitzung.


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Am Mittwoch ist es während der Beiratssitzung der Antidiskriminierungsstelle Heilbronn (Adi) zu einem Eklat gekommen. Nach Angaben von Beiratsmitglied Alexander Lobmüller (CDU) soll ihm die Adi-Geschäftsführerin Mirjam Sperrfechter in der Sitzungsbeginn mitgeteilt haben, dass Lobmüllers Anwesenheit nicht erwünscht sei. Sperrfechter hingegen erklärt, die Adi habe nicht die Anwesenheit Lobmüllers persönlich, sondern ihn als entsendetes Ratsmitglied der CDU im Heilbronner Gemeinderat infrage gestellt. Was war geschehen?

Kritik an der Beteiligung der Stadt Heilbronn

Die Adi steht im Gemeinderat schon länger auf dem Prüfstand. Zuletzt hatte es einen Sperrvermerk für 2026 gegeben. Der sollte bei der Gemeinderatssitzung Ende November aufgehoben werden. Eine knappe Mehrheit sprach sich mit den Stimmen von CDU, AfD, FDP und UfHN gegen den Vorschlag der Verwaltung aus, die Adi jährlich mit 10.000 Euro zu finanzieren. Damit ist die Förderung des Landes gefährdet. Das Ministerium bezuschusst die Einrichtung mit 60.000 Euro jährlich. Lobmüller hatte bei der Gemeinderatssitzung die Beteiligung der Stadt kritisiert.

Wenige Minuten vor der Beiratssitzung der Antidiskriminierungsstelle Heilbronn wurde die Sitzung abgebrochen.
Wenige Minuten vor der Beiratssitzung der Antidiskriminierungsstelle Heilbronn wurde die Sitzung abgebrochen.  Foto: Archiv/Seidel

Vorschlag für eine Abstimmung von Lobmüllers Ausschluss

Der CDU-Stadtrat ist der Ansicht, dass die Arbeit der Adi bei der Stadt Heilbronn angesiedelt werden soll. Er habe sich trotz der Ablehnung der Finanzierung dazu entschieden, an der Beiratssitzung teilzunehmen. Sperrfechter soll ihm mitgeteilt haben, dass er dem Beirat nicht mehr angehören könne. Wie der CDU-Stadtrat weiter erklärt, soll Sperrfechter dem Beirat eine Abstimmung über seinen Ausschluss von der Sitzung vorgeschlagen haben. Ein Teilnehmer soll die Idee gehabt haben, die Sitzung abzubrechen.

Anfrage von Grünen-Beirätin bleibt unbeantwortet

Dies bestätigt die Adi-Geschäftsführerin. Durch die ungeklärte Zukunft der Adi habe die Tagesordnung der Beiratssitzung ihre Gültigkeit verloren, teilt Sperrfechter schriftlich mit. Der Vorschlag, die Sitzung direkt zu beenden, sei ohne Einwände von allen Anwesenden angenommen worden. „Mit Beendigung der Sitzung gab es keinen Grund für eine Anwesenheit von Herrn Lobmüller.“ Der Beirat sei auseinandergegangen. Tanja Babic von der Grünenfraktion soll dabei gewesen sein. Anfragen lässt sie unbeantwortet.

Sperrfechter sieht im Abstimmungsverhalten der CDU einen Widerspruch zu den Aufgaben des Adi-Beirats, der die Belange der von Diskriminierung betroffenen Menschen vertreten soll. „Man fordert von anderen diejenige politische Korrektheit ein, die man selbst bewusst mit Füßen tritt, wenn einem was nicht passt“, teilt Lobmüller dazu schriftlich mit. „Jemand, der sich so verhält, ist als Leiterin für eine Antidiskriminierungsberatung untragbar.“


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