Registrierung der Flüchtlinge in der Region läuft schleppend

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Die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge ist für Stadt, Landkreis und Kommunen eine Herausforderung. Niemand weiß, wie viele Menschen in der Region Schutz suchen werden. Derzeit komme etwa wöchentlich ein Bus mit Flüchtlingen in Heilbronn an, erklärt die Stadt. Rund 300 sind bereits registriert, knapp 1000 Menschen sind es im Landkreis Heilbronn. "Wir gehen von einer hohen Dunkelziffer aus", sagt der Heilbronner Landrat Norbert Heuser.

Die Registrierung erweist sich aufgrund bürokratischer Hürden als schwierig. Außerdem betont Heuser: "Die Zahlen steigen rasant." Die Behörden suchen deshalb Unterkünfte, organisieren Abläufe, schichten Personal um.

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Unterbringung nur vorübergehend

Noch gibt es freie Plätze in der sogenannten Erstunterbringung für Ankommende, die nicht bei Verwandten oder Freunden wohnen können. In Heilbronn ist die Halle im Augärtle in Betrieb, ab Freitag soll die Alte Turnhalle in Horkheim beziehbar sein. Die Unterbringung dort sei nur vorübergehend, erklärt die Stadt. Anschließend werden Wohnungen zugewiesen. Ähnlich handhabt es der Landkreis, der ebenfalls händeringend weitere Räumlichkeiten sucht.

Knapp 100 Menschen hat der Landkreis in der Erstunterbringung, 110 weitere Plätze stehen bereit, eine Reserve von 80 könne man aktivieren, so Heuser. "Und wir suchen weiter." Seinem Amt komme zugute, dass Flüchtlingsunterbringung bereits seit Heusers Amtsantritt ein Thema ist. Seit September stehe er im Dialog mit den Bürgermeistern, um Kapazitäten zu erweitern. "Es ist ein gemeinsamer Kraftakt", erklärt der Landrat.

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Weinsberg bereitet Hallen vor

In den Kommunen laufen ebenfalls Vorbereitungen, Weinsberg etwa hat einen Krisenstab gegründet und bereitet Hallen zur Unterbringung vor.

Ein Kraftakt ist auch die Registrierung. Wer im Landkreis ankommt, muss sich beim jeweiligen Einwohnermeldeamt melden und erhält dann einen Termin bei der Ausländerbehörde. Wenn es gut läuft, dauere die Registrierung dort 20 Minuten, sagt Isabella Haaf, Leiterin des Amts für Migration und Integration im Landratsamt. Doch die Realität ist derzeit eine andere: "Wir haben EDV-Probleme, die wir nicht beeinflussen können." So steht nur eine sogenannte Pik-Station zur Verfügung, mit der die Menschen registriert werden. Zwei weitere sind bestellt, doch die Bundesdruckerei sei überfordert, sagt Haaf. Sie spricht von chaotischen Zuständen.

Keiner soll mittellos dastehen

Damit die Flüchtlinge nicht darunter leiden müssen, zahlt der Landkreis bei Bedarf seit dieser Woche schon vor der eigentlichen Registrierung einen Leistungsvorschuss. "Wir suchen pragmatische Wege", sagt Heuser. Aber man müsse sich im Verfahren an die Vorgaben halten.

Auch die Stadt Heilbronn überbrückt bei Bedarf mit Barvorschüssen, erklärt Achim Bocher, Leiter des Amts für Familie, Jugend und Senioren. Zudem sei die Beantragung der Leistung sehr einfach. Eine E-Mail inklusive Pass-Kopie reicht, um den Antrag auf den Weg zu bringen. Dann erhalten Flüchtlinge einen Termin bei der Ausländerbehörde, die Antragstellung laufe aber parallel. "Es darf keiner mittellos dastehen", sagt Bocher.

Personal wird gesucht

Um die Aufgaben zu bewältigen, werde man zusätzliches Personal einstellen. "Die Planung ist schwierig", sagt Bocher. Die Zahl der Beschäftigten müsse fortlaufend angepasst werden. Auch im Landratsamt würde man gerne Personal einstellen. "Wir haben Stellen ausgeschrieben", erklärt Heuser. Doch Bewerber fehlen. Deshalb werde man woanders Personal abziehen, um die Flüchtlingsaufnahme zu gewährleisten. "Das bindet viel Kapazität." Deshalb werde es an anderer Stelle "knirschen", so Heuser. "Wir setzen jetzt Prioritäten."