Berlin/Region
Leichtere Visa-Vergabe an Erdbebenopfer
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Betroffene aus der Türkei und Syrien sollen zeitweise bei Angehörigen in Deutschland unterkommen können. Die Bundesregierung verspricht schnelle und unbürokratische Visa-Erteilung. Städte in der Region wissen noch nicht, was auf sie zukommt.
Menschen, die vom Erdbeben in der Türkei und Syrien betroffen sind, sollen zeitweise bei Angehörigen in Deutschland unterkommen können. Die Bundesregierung hat für diese Fälle ein unbürokratisches Visaverfahren angekündigt.
Visa sollen drei Monate gültig sein
"Als Bundesregierung wollen wir helfen, dass Familien in Deutschland Angehörige, die vom Erdbeben betroffen sind, vorübergehend bei sich aufnehmen können, wenn sie kein Dach mehr über dem Kopf haben oder medizinische Behandlung brauchen", sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärte, die Visa würden schnell erteilt und sollten drei Monate gültig sein.
Aufnehmende müssen sich zur Versorgung der Angehörigen verpflichten
Die beschleunigte und vereinfachte Visa-Vergabe richtet sich nach Angaben des Auswärtigen Amtes an türkische Staatsangehörige, die "nachvollziehbar individuell vom Erdbeben besonders betroffen" sind - genannt wird drohende Obdachlosigkeit oder behandlungsbedürftige Verletzungen. Zudem müssen die Erdbebenopfer Angehörige ersten oder zweiten Grades von deutschen Staatsangehörigen sein, also Eltern, Kinder, Großeltern, Enkelkinder oder Geschwister. Das aufnehmende Familienmitglied muss eine Verpflichtungserklärung abgeben, für den Lebensunterhalt und die spätere Ausreise des Aufgenommenen aufzukommen.
Die Erdbebenopfer müssen für den Erhalt des Visums unter anderem einen gültigen türkischen Pass, eine Krankenversicherung, ein biometrisches Foto und einen Wohnsitznachweis im Erdbebengebiet vorlegen.
Es gibt noch keine Regeln für die Unterbringung in den Kommunen
Wie viele Menschen aus dem Erdbebengebiet in der Türkei in die Region Heilbronn kommen werden, lässt sich derzeit kaum vorhersagen. Vorbereitungen treffen die hiesigen Städte und Gemeinden vorerst nicht. "Regelungen für eine Unterbringung durch die Kommunen und Kreise gibt es bislang nicht", sagt Claudia Küpper, stellvertretende Sprecherin der Stadt Heilbronn. Darüber hinaus würden diesen Personen aktuell auch keine staatlichen Leistungen gewährt.
"Menschen, die aus den betroffenen Gebieten in der Türkei in den Landkreis Heilbronn einreisen, sind keine Flüchtlinge", sagt Lea Mosthaf, Sprecherin des Landratsamts Heilbronn. Eine finanzielle Unterstützung gebe es nicht.
Meinung
Zu hohe Hürden bei Visa-Vergabe
Landratsamt bereitet sich vor
"Wir bereiten uns so weit vor, dass wir versuchen, diese Verpflichtungserklärungen priorisiert zu bearbeiten", sagt Lea Mosthaf. Das gleiche gelte für Aufenthaltsverlängerungsanträge für die Personen, die sich bereits in Deutschland aufhalten und ursprünglich aus den vom Erdbeben betroffenen Gebieten kommen. Diese Verlängerung um weitere 90 Tage greife auch, wenn die Personen ins Erdbebengebiet reisen, um vor Ort zu helfen.
Schicksalsschlag für Heilbronner Familie
Den Eltern von Hakan Isikli und seinen drei Brüdern aus Heilbronn-Sontheim konnte man nicht helfen. Sie kamen bei dem Erdbeben ums Leben. Am Tag der Katastrophe flogen die Isiklis in die Mittelmeerstadt Iskenderun und beerdigten zwei Tage später die Verstorbenen. Die Familie zeigt sich beeindruckt von den unzähligen freiwilligen Helfern vor Ort, berichtet aber von einer enormen Zerstörung.
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