Bad Rappenau
Krebsbachtalbahn: Reaktivierung ist nicht vom Tisch
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Wird die Krebsbachtalbahn im Kraichgau doch noch reaktiviert und ans Heilbronner Stadtbahnnetz angeschlossen? Bad Rappenaus Gemeinderat hatte dagegen gestimmt, wird sich an diesem Donnerstag aber erneut mit dem Thema befassen.
Das Gremium stimmt über ein Bürgerbegehren ab, das enttäuschte Einwohner nach dem Ratsvotum contra Bahn auf den Weg gebracht hatten. Nach Prüfung durch die Behörden erfüllt es alle Formalien. Der Gemeinderat hat daher keinen Spielraum: Er muss das Begehren in Richtung Bürgerentscheid passieren lassen.
Kehrtwende am Donnerstag nicht zu erwarten
Es gibt noch einen anderen Weg: Stellt ein Ratsmitglied den Antrag auf erneute Abstimmung und revidiert der Rat daraufhin sein Votum vom vergangenen Mai, wäre ein Bürgerentscheid nicht nötig und es gäbe doch grünes Licht für das Bahnprojekt, das neben der Reaktivierung der Bestandsstrecke einen drei Kilometer langen Neubau zwischen Babstadt und Obergimpern vorsieht. Planung, Aus- und Neubau sollten 51 Millionen Euro kosten, Bad Rappenau hätte drei Millionen Euro aufbringen müssen.
Insider gehen allerdings davon aus, dass es nicht in der Sitzung am Donnerstag zur Kehrtwende kommt. An der Haltung der Gemeinderäte, so hört man von verschiedenen Seiten, habe sich seit Mai nicht viel geändert. Hinter den Kulissen hat allerdings jeder mit jedem nochmal gesprochen. Das Abstimmungsergebnis im Mai war mit 14:17 Stimmen knapp ausgefallen. Freie Wähler und CDU hatten das Projekt abgelehnt. Auch aus den Reihen der SPD gab es eine Gegenstimme.
Ablehnung stieß bei vielen auf Unverständnis
Das Nein der Kommunalpolitik hatte bei vielen Mitstreitern und Beobachtern für Unverständnis gesorgt. Scharfe Kritik kam vom Förderverein, der den Ausflugsverkehr auf der Strecke organisiert. Landtagsabgeordnete hatten sich parteiübergreifend für das Projekt stark gemacht.
Kommt es zum Bürgerentscheid, wäre das der erste in der Geschichte der Kurstadt. Alle wahlberechtigten Bad Rappenauer ab 16 Jahren, inklusive EU-Bürger, würden dann am Sonntag, 29. Januar, zur Abstimmung gerufen. Soll der Entscheid Erfolg haben, müssen sich mindestens 20 Prozent der Wähler für die Krebsbachtalbahn aussprechen. Das sind knapp 3500 Personen. Bad Rappenau bleibt das Zünglein an der Waage. Sowohl die Anliegergemeinde Neckarbischofsheim als auch die Kreisräte in den Landkreisen Heilbronn und Rhein-Neckar haben sich für das Vorhaben ausgesprochen.
Initiatoren des Bürgerbegehrens zuversichtlich
Jörg Haffelder, mit Dietrich Koch und Klaus Schweiger einer von drei Vertrauensleuten, glaubt, dass der Gemeinderat das Bürgerbegehren an diesem Donnerstag "mit großer Mehrheit" durchwinkt. Die Initiative habe die Gelegenheit, ihre Argumente noch einmal öffentlich vorzutragen. "Wir haben uns keine formalen Fehler geleistet." 1243 Wahlberechtigte hätte es gebraucht, um die erste Hürde zu nehmen. Deutlich mehr, nämlich 2318 Stimmen, kamen bis zur Einreichungsfrist am 22. August zusammen. 2145 davon sind gültig. Das Bürgerbegehren Krebsbachtalbahn erfüllt aber auch alle vorgeschriebenen Formalien. Dass ein möglicher Bürgerentscheid im Sinne des Bürgerbegehrens ausgeht, "da sind wir sehr sehr zuversichtlich", sagt Jörg Haffelder.
Die Initiative hat sich von dem Verein "Mehr Demokratie" beraten lassen. "Wir sind in 80 Prozent aller Bürgerbegehren in Baden-Württemberg involviert", erklärt der beim Verein aktive Jurist Edgar Wunder.
Verein unterstützt Bürger
Im Land werden pro Kalenderjahr zirka 200 Fälle betreut, in denen ein Bürgerbegehren erwogen wird: "Diese Fälle manifestieren sich in durchschnittlich 45 Bürgerbegehren", so Wunder. Daraus resultieren zwischen 20 und 25 Bürgerentscheide. Die Kosten für einen Entscheid beziffert Wunder mit einem bis zwei Euro pro Einwohner. Im Fall Bad Rappenaus also bis zu 44 000 Euro, die Arbeitszeit der Rathausmitarbeiter, die hier gebunden sind, nicht mitgerechnet.
Stimme.de
