Bad Rappenauer Bürgerentscheid zur Krebsbachtalbahn rückt näher
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Die seit Mai aktive Bürgerinitiative zur Reaktivierung der Krebsbachtalbahn hat an diesem Mittwoch 2295 Unterschriften an den Bad Rappenauer Oberbürgermeister Sebastian Frei übergeben. Der Gemeinderat muss nun im September einen Bürgerentscheid auf den Weg bringen
Eine wichtige Hürde zum Erhalt der Krebsbachtalbahn ist genommen. Jörg Haffelder, Dietrich Koch und Klaus Schweiger übergaben gestern an Oberbürgermeister Sebastian Frei im Rathaus 2295 Unterschriften von Bad Rappenauer Bürgern, die sich damit für den Erhalt der Bahn und den Neubau eines drei Kilometer langen Abschnitts zwischen Obergimpern und Babstadt aussprechen.
Mehr Rappenauer Stimmen als benötigt
Haffelder, Koch und Schweiger sind drei von sechs Vertrauensleuten einer Initiative aus 60 Personen, die seit Mai 2022 aktiv ist. Der Bad Rappenauer Gemeinderat hatte damals gegen die Ausbaupläne gestimmt. Die Ablehnung schlug Wellen. Auch der Heilbronner Kreistag hat sich zwischenzeitlich mit dem Infrastrukturprojekt beschäftigt: In seiner jüngsten Sitzung stimmte er dem Ansinnen, Obergimpern über Babstadt ans Stadtbahnnetz anzubinden, mehrheitlich zu.
1250 Unterschriften, das sind sieben Prozent der Wahlberechtigten Einwohner Bad Rappenaus ab 16 Jahren, inklusive EU-Bürger, wurden benötigt, um das Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. "Wir haben fast doppelt so viele", betonte Dietrich Koch bei der Übergabe.
Prüfung im Rappenauer Rathaus
Der Bad Rappenauer Ordnungsamtsleiter Roland Deutschmann hat nun die Aufgabe, jede einzelne Unterschrift zu prüfen. Aber auch, wenn welche rausfallen, etwa, weil jemand doppelt unterschrieben hat, sind die Befürworter der Krebsbachtalbahn zuversichtlich, dass die übrigen Stimmen ausreichen, um das Bürgerbegehren am 29. September in den Gemeinderat zu bringen.
Sind alle Formalien erfüllt, und hier hatte sich die Initiative rechtlich von dem Verein "Mehr Demokratie" beraten lassen, muss der Gemeinderat einen Bürgerentscheid zulassen. Dieser wird dann sonntags im Januar 2023 durchgeführt. Der Bürgerentscheid muss nicht durchgeführt werden, wenn der Gemeinderat in einer Sitzung nach dem 29. September seinen Beschluss vom Mai revidiert.
Melanie Zimmermann, die Koordinatorin der Sammler, sprach von einer großen Solidarität über das gesamte Stadtgebiet hinweg. "Viele haben auch unterschrieben, weil sie den Gemeinderatsbeschluss im Mai als Missachtung des Bürgerwillens begriffen haben", sagte Dietrich Koch. Bei einer vorangegangenen Informationsversammlung hatte die Stadt die Anwesenden rechtlich nicht bindend abstimmen lassen: Die Mehrheit war damals für den Erhalt der Krebsbachtalbahn.
Stimme.de
