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In Sachen Krebsbachtalbahn deutet sich Bürgerbegehren an
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Nach dem Nein des Bad Rappenauer Gemeinderats zur Krebsbachtalbahn am 19. Mai zeigt sich für Befürworter doch noch ein Streif am Horizont: Eine Gruppe von Obergimpernern will ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen.
Ist das Schicksal der Krebsbachtalbahn doch noch nicht besiegelt? Das ist die Frage, die sich aktuell stellt.
Zwar hat eine Mehrheit des Bad Rappenauer Gemeinderats der Reaktivierung der Strecke und dem Neubau eines knapp drei Kilometer langen Abschnitts zwischen Obergimpern und Babstadt eine Absage erteilt. Doch kündigt sich nun ein Bürgerbegehren an.
Zuversicht bei Initiatoren in Obergimpern
Nach den Worten von Jörg Haffelder, einem von drei sogenannten Vertrauensleuten des Verfahrens, haben sich zirka 50 Personen, "großteils aus Obergimpern, aber auch aus anderen Teilorten", zusammengetan, um dieses Begehren schnellstens auf den Weg zu bringen.
Die Verwaltung der Stadt Bad Rappenau verschließt sich dem nicht. Sie stehe etwa bei Fragen der Rechtsauskunft zur Verfügung, sagt Oberbürgermeister Sebastian Frei. "Es gibt klare Regeln für ein solches Vorgehen." Um einen Bürgerentscheid durch die Bürgerschaft zu erwirken, bedarf es zunächst eines Bürgerbegehrens.
Die Antragsteller haben dafür drei Monate Zeit. Sieben Prozent aller Wahlberechtigten ab 16 Jahren müssen dieses Begehren befürworten.
In Bad Rappenau sind das zwischen 1200 und 1300 Personen. Kommt diese Stimmenanzahl zusammen, und sind alle Formalien erfüllt, so geht das Ganze in den Gemeinderat. Der muss dem Ganzen dann stattgeben. "Soweit wir das überblicken können, wäre das dann das erste Bürgerbegehren in Bad Rappenau", sagt Oberbürgermeister Sebastian Frei.
Jörg Haffelder zeigt sich zuversichtlich: Würden die Initiatoren nicht davon ausgehen, dass sie sogar mehr als die erforderlichen Stimmen zusammen bekämen, würden sie das Ganze gar nicht erst angehen, sagt er.
Nach einem Termin im Bad Rappenauer Rathaus zu Beginn der kommenden Woche könne es "relativ schnell" gehen. Übernächste Woche könnte die Sammlung der Unterschriften anlaufen.
Abgeordnete schalten sich als Vermittler ein
Auch der Rhein-Neckar-Kreis gibt die Krebsbachtalbahn noch nicht auf: Landrat Stefan Dallinger und die Kreisverwaltung stünden dem Projekt nach wie vor aufgeschlossen gegenüber, schreibt Pressesprecher Ralph Adameit. Es sei aber klar, dass Bad Rappenau jetzt am Zug sei, "wenn sich an der gegenwärtigen Situation noch etwas ändern soll". Bei der Abstimmung am 19. Mai im Bad Rappenauer Gemeinderat wurden die SPD, die ÖDP und die Grünen von den Freien Wählern und der CDU überstimmt.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Preusch hat daraufhin als Vermittler das Gespräch mit den Freien Wählern und der CDU-Fraktion gesucht. Er ist für die Reaktivierung der Bahn: "Vielleicht", sagt er, "hätte man vorher mehr aufklären müssen."
Auch der Grünen-Abgeordnete Erwin Köhler hofft, dass es im Krebsbachtal weitergeht: Er wolle "mit echten Daten und Fakten in dieses Verfahren gehen".
Grundsätzlich habe man nichts gegen ein Bürgerbegehren, sagt Gordan Pendelic, Stadtrat der Freien Wähler: "Wir haben unsere Kritikpunkte vorgetragen, die Ausschlusskriterien genannt." Wenn Stuttgart nun seine Hausaufgaben mache und nachschärfe, unterstütze man auch das Bürgerbegehren.
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