Wahltag und Regularien festgelegt
Bürgermeisterwahl in Weinsberg: Die Angst vor Fehlern im Vorfeld ist groß
|
2 Min
Der Weinsberger Gemeinderat hat jetzt den Termin und die Spielregeln für die Bürgermeisterwahl festgelegt. Dabei wurde deutlich: Die Angst vor Fehlern im Vorfeld der Wahl ist groß.
von Anja Krezer
Update vom 17.09.23 18.45 Uhr: Patrick Dillig gewinnt die Bürgermeisterwahl in Eberstadt.
Eine Bürgermeisterwahl jagt im Weinsberger Tal die nächste. An diesem Sonntag sind die Eberstädter zum Urnengang aufgerufen, am 8. Oktober ist der Chefsessel in Ellhofen zu besetzen – und am 19. November sind die Weinsberger an der Reihe. Der Gemeinderat hat jetzt den Wahltag festgelegt und weitere Termine sowie eine Reihe von Regularien beschlossen. Der Zeitplan ist eng, und die Angst vor Fehlern im Vorfeld der Wahl ist groß.
Wahl in Weinsberg: Verbindliche Vorgaben vom Rathaus
Es wird nichts mehr dem Zufall überlassen. Sogar das Befestigungsmaterial für Plakate - Kabelbinder - ist in der Vorlage zur Weinsberger Ratssitzung aufgelistet. Man erinnert sich: Die unterschiedliche Zahl an Wahlplakaten, die die beiden Kontrahenten Stefan Thoma und Lutz Ronneburg aufgehängt hatten, war einer der Gründe, warum die Bürgermeisterwahl 2020 per Gerichtsurteil für ungültig erklärt wurde.
Während 2020 verbindliche Vorgaben im Rathaus offenbar fehlten, werden sie nun exakt definiert: Wer kandidiert, darf maximal 40 Plakate aufhängen, die nicht größer als DIN A0 sein und frühestens sechs Wochen vor der Wahl aufgehängt werden dürfen. Alternativ sind auch Plakatständer möglich.
Die Spielräume sind begrenzt
Die Plakatierungsrichtlinien wurden ebenso einstimmig beschlossen wie alles andere. Weil die zeitlichen Spielräume aus verschiedenen Gründen begrenzt sind - es sind zum Beispiel bestimmte Fristen zu wahren, auch ist der Totensonntag als Wahltag nicht zulässig - ist der Terminplan recht unflexibel.
Die Wahl ist am Sonntag, 19. November. Eine mögliche Stichwahl ist für den 10. Dezember terminiert. Wegen der Fristen muss die Stelle schnell im Staatsanzeiger ausgeschrieben werden - nämlich bereits an diesem Freitag, 15. September. Die Bewerbungsfrist beginnt einen Tag später, also an diesem Samstag. Wer kandidieren will, kann seine Unterlagen bis Montag, 23. Oktober, um 18 Uhr einreichen.
Keine Fragen aus der Bevölkerung zulässig
Wie sehr Verwaltung und Räte darauf bedacht sind, keine Wahlanfechtungsgründe mehr zu liefern, zeigte sich auch beim Thema öffentliche Bewerbervorstellung. Bei der Veranstaltung am Mittwoch, 8. November, in der Weibertreuhalle sind Fragen der Bürger an die Bewerber nicht zulässig. "Wir wollen sichergehen, dass wir keine Fehler machen", sagte Margit Frisch, die im Rathaus für die Organisation der Wahl zuständig ist. Es soll vermieden werden, dass sich Kandidaten durch Fragen ungleich behandelt fühlen könnten. Auch soll eine angespannte Atmosphäre gar nicht erst aufkommen. Darf ein Kandidat für seine 20-minütige Vorstellungsrede einen Stichwortzettel benutzen oder nicht? Auch darüber wurde diskutiert. Ergebnis: Ein solcher Spickzettel ist erlaubt.
Turnusgemäß hätten die Weinsberger erst 2028 an die Urnen müssen. Doch nach dem Nein des Bundesverwaltungsgerichts zur Nichtzulassungsbeschwerde von Bürgermeister Stefan Thoma im August sind die Urteile des Verwaltungsgerichts Stuttgart und des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim zu vollziehen, die da lauten: Die Wahl von 2020 ist ungültig; es muss also neu gewählt werden. Dass die Weinsberger noch 2023 zur Wahl aufgerufen sind, war allerdings ohnehin klar: Bürgermeister Stefan Thoma hatte Ende Juli aus gesundheitlichen Gründen zum Jahresende seinen Rückzug angekündigt.
Die Bewerbungsfrist hat zwar noch nicht begonnen, ein Mann hat aber bereits erklärt, dass er antreten will: Tobias Kniel, Geschäftsführer des Naherholungszweckverbandes Breitenauer See.
Stimme.de
