„Verkettung von Fehlern“ – Stadt Neckarsulm über falsch verschickte Grundsteuerbescheide
Der Aufschrei nach dem fehlerhaften Versand von Grundsteuerbescheiden war groß. Jetzt erklärt die Stadt Neckarsulm, wie es dazu kommen konnte.
In Neckarsulm wurden Grundsteuerbescheide teilweise an falsche Adressen geschickt. Deswegen hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ermittelt. Jetzt gibt die Stadt Neckarsulm bekannt, dass die Ursache für den Vorfall gefunden sei.
Brief-Chaos in Neckarsulm: Adressen bei Zustellung von Grundsteuerbescheiden falsch
Wie die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung mitteilt, war eine Verkettung von Fehlern verantwortlich. Eine Prüfung der Stadtverwaltung sowie eines beauftragten Dienstleisters ergab, dass Korrekturen an einem bereits hochgeladenen Datensatz im System des Versanddienstleisters einen technischen Systemfehler auslösten. Dieser Fehler führte dazu, dass Bescheide falsch zugeordnet, Anlagen vertauscht und Bescheide in mehrfacher Ausfertigung versandt wurden.
Von den Fehlversendungen waren zehn Empfänger betroffen, deren Bescheide an falsche Adressen gelangten. Zwar kam es zu Doppelsendungen, diese stellten jedoch laut Stadtverwaltung keine datenschutzrechtlichen Probleme dar. Welche Personen oder Unternehmen von der Mehrfachversendung betroffen waren, sei rein zufällig gewesen.
Grundsteuer-Bescheide an falsche Adressen in Neckarsulm geschickt: „Bedauern den Vorfall“
Die Stadtverwaltung hat unmittelbar nach Bekanntwerden der Panne Maßnahmen ergriffen, um weitere Datenpannen zu verhindern. Der technische Fehler beim Dienstleister wurde inzwischen behoben. Zudem wurde der Vorfall dem Landes- und anschließend dem Bundesdatenschutzbeauftragten gemeldet.
„Wir bedauern den Vorfall sehr und setzen alles daran, derartige Fehler zukünftig zu vermeiden“, betonte Oberbürgermeister Steffen Hertwig. Die Verkettung von Umständen sei unvorhersehbar und bedauerlich gewesen.
Die betroffenen Empfänger wurden über die Ergebnisse der Untersuchung informiert.