Bürgerentscheid zum Schlossplatz: Neckarsulmer lehnen Umgestaltung ab
Beim Bürgerentscheid hat sich Neckarsulm gegen eine Umgestaltung des Schlossplatzes ausgesprochen. Der Beschluss des Gemeinderates ist damit aufgehoben. Die Initiative feiert den Erfolg – in der Kultkneipe Gnadenstäffele.
Die Entscheidung zum Schlossplatz ist gefallen. Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag stimmte eine klare Mehrheit gegen die Umgestaltung des Parkplatzes in eine schattige Aufenthaltsfläche. Auch das notwendige Quorum zur Gültigkeit des Entscheids wurde deutlich übertroffen.
„Ja“ heißt „Nein“ und umgekehrt. Bei einem Bürgerentscheid waren 18.535 Wahlberechtigte dazu aufgerufen, über die Umgestaltung des WG-Areals vor dem Zweiradmuseum zum „Schlossplatz“ abzustimmen.
Parkplätze contra Schatten: Schlossplatz-Bürgerentscheid in Neckarsulm
Der Bürgerinitiative ging es vordringlich darum, die 21 zentrumsnahen Parkplätze zu erhalten. Eine Mehrheit des Gemeinderates hatte sich für die Umgestaltung ausgesprochen. Für 2,45 Millionen Euro sollte der Schlossplatz in eine schattige Aufenthaltsfläche mit Wasserspielen und gastronomischen Angeboten umgestaltet werden.
Weil der Bürgerentscheid sich gegen diesen Gemeinderatsbeschluss richtete, musste die Frage auch so gestellt werden: Sind Sie dagegen, dass das geplante Bauprojekt „Neugestaltung WG-Areal“ verwirklicht wird?
Bei der Auszählung gab es vom Team „Wahlen“ rund um Amtsleiter Julian Dierstein am Sonntagabend also nur zwei Stapel: Die mit den Ja-Stimmen, die also gegen die Umgestaltung sind, und die Nein-Stimmen, die für die Neugestaltung stehen.
Gegen Schlossplatz-Umgestaltung in Neckarsulm: Mehrheit und nötiges Quorum erreicht
Spannend war neben dem Ergebnis vor allem die Frage, ob das so genannte Quorum erreicht wird. 20 Prozent der Wahlberechtigten, das sind 3711 Stimmen, müssen für „Ja“ oder „Nein“ mindestens zusammen kommen, damit der Bürgerentscheid überhaupt gültig ist. Nur dann ist das Abstimmungsergebnis rechtlich bindend.
Oberbürgermeister Steffen Hertwig betonte: „Spannende und emotionale Wochen liegen hinter uns.“ Gegen 19 Uhr verkündete er das Ergebnis: Von 6489 Wählern, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 34,89 Prozent, haben 4952 mit „Ja“ gestimmt.
Das ist eine klare Mehrheit und übertrifft auch das für die Gültigkeit des Bürgerentscheids notwendige Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten. 1531 stimmten mit Nein. Damit ist der Beschluss des Gemeinderates zur Umgestaltung aufgehoben.
Bürgerinitiative feiert Erfolg bei Bürgerentscheid im Gnadenstäffele in Neckarsulm
Die Vertreter der Bürgerinitiative sind zum Feiern nicht ins Rathaus, sondern in der 100 Meter entfernte Kult-Kneipe Gnadenstäffele zusammen gekommen. Vertrauensmann Bernd Giering ist erleichtert. „Ich war den ganzen Tag nervös.“ Den Tag über hat er immer wieder in den Wahllokalen vorbei geschaut. „Viele haben die Briefwahl genutzt.“
Man habe ein halbes Jahr lang einen enormen Aufwand betrieben. „Wir haben Plakate geklebt, eine eigene Broschüre drucken lassen und verteilt – und das alles auf eigene Kosten“, betont Giering. „Wir sind belohnt worden, auch für den ganzen Aufwand, den wir betrieben haben.“
Dass es klappen könnte mit dem Erfolg beim Bürgerentscheid, habe man schon bei der Unterschriftensammlung gesehen. Mehr als 2000 Unterstützer hatten sich dafür eingesetzt, den Parkplatz am WG-Areal zu erhalten. Dass diese Zahl nun verdreifacht werden konnte, finden auch Simon Berthold und Ralf Strobel, die mit am Tisch sitzen, einen tollen Erfolg. „Die Stimmung war für uns“, meint Giering. Dann wird gefeiert. Immer wieder schauen Unterstützer vorbei, gratulieren und stoßen auf den Erfolg an.
Stimme.de
