Zur MerklisteKommentar zum Sondervermögen „Infrastruktur“ des Bundes: Nur eine Hypothek?
Der Bund investiert 500 Milliarden Euro in ein Sondervermögen. Die Hoffnung: mehr Wachstum. Doch ob sich die Schulden wirklich lohnen, ist alles andere als sicher, meint unser Autor.
Der Bund setzt mit dem Sondervermögen ein klares Signal: Nach der seit Jahren andauernden Wirtschaftskrise im Land, soll es nun wieder aufwärts gehen. Könnte man meinen. Oder besser: hoffen.
Denn hinter den großen Versprechen steckt ein ebenso großes Risiko. Das bundesweite 500-Milliarden-Paket ist, nüchtern betrachtet, ein gigantischer Schuldenberg.
500 Milliarden gegen die Krise – kommt jetzt wirklich der Aufschwung?
Das muss nicht schlecht sein – im Gegenteil: Staatliche Schulden können rentierlich sein – nämlich, wenn die Investitionen die erhoffte Wirkung entfalten: wenn Schulen besser werden und Fachkräfte ausbilden, wenn Infrastruktur modernisiert wird, wenn Wirtschaft anspringt und Gewerbesteuern wieder steigen. Dann zahlt sich die heutige Last morgen aus.
Aber genauso gut kann es anders kommen. Wenn die Konjunktur nicht anzieht, wenn Kommunen wegen enger Fristen und komplexer Projekte ins Stocken geraten, wenn Investitionen verpuffen – dann bleibt der Schuldenberg bestehen. Und dann wird nicht die heutige Politik, sondern die nächste Generation ihn tragen müssen.
Nur wenn die Investitionen des Sondervermögens tatsächlich Wachstum erzeugen, wird aus der Schuldenlast ein Zukunftsversprechen. Andernfalls bleibt sie eine Hypothek.
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