Tarifverbund HNV begrüßt Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV
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Es ist im öffentlichen Alltag für viele Menschen die letzte große Einschränkung aus Pandemiezeiten: Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. In drei Wochen soll damit in Baden-Württemberg Schluss sein. Der regionale Verkehrsverbund begrüßt den Schritt.
Baden-Württemberg will wie andere Länder auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr abschaffen. Nach Plänen von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) soll die Pflicht vom 31. Januar an aufgehoben werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch (11.1.) auf Nachfrage erfuhr.
HNV: Gleichbehandlung mit dem Flugzeug
"Das ist richtig und eine gute Nachricht", kommentiert Gerhard Gross die Ankündigung. Der Geschäftsführer des Tarifverbunds Heilbronner-Hohenloher-Haller Nahverkehr (HNV) sieht einen Schritt zur Gleichbehandlung. "Es ist schwierig, wenn Leute im Flugzeug keine Maske tragen sollen, dafür aber im Nahverkehr, wo die Wege in der Regel kurz sind."
Stadtbahnbetreiber Albtal-Verkehrsgesellschaft (AVG) will das Ende der Maskenpflicht nicht kommentieren. "Wir haben das zur Kenntnis genommen", sagte ein Sprecher. Für das Kontrollpersonal ist es ohne Frage eine Erleichterung. Die Fahrkartenprüfer sollten darauf achten, dass Masken getragen werden. Oft hatten sie aber keine Sanktionsmöglichkeiten, da Verstöße als Ordnungswidrigkeiten nur von Polizei oder Ordnungsdienst geahndet werden können.
Für Kontrollpersonal eine große Erleichterung
Etwas anders war das im Tarifgebiet des Karlsruher KVV. Dort wurden die Beförderungsrichtlinien entsprechen geändert. Maskenverweigerer konnten von Kontrolleuren theoretisch des Zuges verweisen werden. "Der allergrößte Teil der Fahrgäste hat sich vorbildlich an die Maskenpflicht gehalten", resümiert die AVG.
Mit dem Ende der Maskenpflicht im ÖPNV entfällt eine der letzten großen Einschränkungen aus Zeiten der Corona-Pandemie. Der Vorschlag soll noch regierungsintern abgestimmt werden, gilt aber als unumstritten. Die derzeitige Corona-Verordnung in Baden-Württemberg ist noch bis zum 30. Januar gültig.
"Das ist ein konsequenter Schritt unseres stufenweisen Vorgehens in der Pandemiebewältigung", sagte Lucha der dpa. "Nachdem wir Ende des vergangenen Jahres bereits die Isolationspflicht für Infizierte abgeschafft haben, gehen wir nun den nächsten Schritt." Nach Einschätzung des Landesgesundheitsamts lasse die Infektionslage eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV aller Voraussicht nach Ende Januar zu. "Selbstverständlich spricht nichts gegen ein freiwilliges Tragen der Maske. Besonders vulnerable Menschen können sich so vor der Ansteckung mit Viren schützen." Eine allgemeine Verpflichtung zum Maske-Tragen im Nahverkehr sehe man dann aber nach derzeitiger Einschätzung der Infektionslage nicht mehr.
Im Fernverkehr gilt Maskenpflicht zunächst weiter
Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können die Bundesländer selbst bestimmen. Immer mehr Länder kippen diese nun. Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben sie bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wollen sie bis spätestens Anfang des kommenden Monats aufheben. Damit wird nun auch in nicht von der Union geführten Bundesländern die Pflicht zum Tragen einer Maske in Bus und Bahn aufgehoben.
Für die Maskenpflicht im Fernverkehr ist der Bund zuständig. Nach geltendem Infektionsschutzgesetz sind hier noch bis 7. April FFP2-Masken vorgeschrieben. Die Bundesregierung könnte dies aber per einfacher Verordnung ändern. Unter anderem die FDP drängt auf ein vorzeitiges Ende der Pflicht im Fernverkehr. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in Gesundheitseinrichtungen für möglich.
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