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Zur MerklisteEinmal abstimmen wie die Schweizer
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Sollte jeder automatisch Organspender sein? Zu dieser und weiteren Fragen organisiert der Verein Abstimmung 21 zeitgleich mit der Bundestagswahl eine Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild. Wir haben uns die Idee angeschaut.
Volksabstimmungen sind in der Schweiz ganz normal. In der Regel stimmen die Bürger dort mehrmals im Jahr über politische Themen ab. Zuletzt standen im Juni der Einsatz von Pestiziden, die Reduktion von Treibhausgasen und die Bewältigung der Corona-Pandemie zur Abstimmung.
In Deutschland sind Volksentscheide auf Bundesebene in dieser Form nicht möglich. Seit Jahren fordern Organisationen jedoch, direkte Volksabstimmungen einzuführen, um die Bevölkerung auch abseits der Wahlen zu beteiligen. Zur Bundestagswahl läuft deshalb ein Modellversuch für eine bundesweite Volksabstimmung. Organisiert hat das der Verein Abstimmung 21, der von Organisationen wie Change.org, Mehr Demokratie e.V. und Democracy International unterstützt wird.
Abstimmungsthemen dürfen Grund- und Menschenrechte nicht einschränken
Nutzer konnten im Netz die Themen auswählen, über die abgestimmt werden soll. Einzige Vorgabe: "Es dürfen keine Grund- und Minderheitenrechte eingeschränkt werden. Außerdem muss das Thema in der Verantwortung des Bundes liegen", erklärt Sprecherin Lisa Straka. Einige Vorschläge haben es nicht geschafft: Den 9. November zum Feiertag zu erklären fand ebenso wenig Anklang wie der Vorschlag, ab zehn Straftaten lebenslang in Haft zu müssen.
Ins Rennen gingen folgende Fragen: Soll jeder Organspender werden, der nicht ausdrücklich widersprochen hat? Sollen Krankenhäuser anders finanziert werden? Soll es Volksabstimmungen auf Bundesebene geben? Und: Braucht es ein Sofortprogramm für Klimaschutz?
Rund 344.500 Teilnehmer stimmen freiwillig ab
Rund 344.500 freiwillige Teilnehmer haben einen Stimmzettel bestellt. In einem Begleitheft werden Für- und Gegenargumente zu jedem Thema gesammelt. "Unser Anspruch ist, die Themen so sachlich und neutral wie möglich darzustellen, damit die Menschen unvoreingenommen abstimmen", so Straka.
Abgestimmt wird mit Ja, Nein oder Enthaltung, dann wird der Umschlag nach Berlin zur Auszählung geschickt. Das Ergebnis soll kurz nach der Wahl feststehen. Weil der Verein mit Freiwilligen arbeitet, könnte es am Sonntagabend jedoch nur vorläufige Ergebnisse geben.
Die endgültigen Ergebnisse will der Verein nutzen, um in der Politik für Volksabstimmungen zu werben. Dass 344.500 Menschen nicht repräsentativ für die deutsche Bevölkerung sind, sei für die Sache nicht ausschlaggebend, betont Lisa Starka. Eigentlich waren jedoch eine Millionen Teilnehmer angepeilt. "Das haben wir leider nicht geschafft."
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