Nachrichten für die Region Heilbronn - Hohenlohe - Kraichgau - STIMME.de

BTW 2021

Bundeskanzler Scholz bei der Amtsübergabe von Steffen Seibert an den neuen Regierungssprecher Steffen Hebestreit.

Berlin

Tag 1: Die neue Regierung macht sich an die Arbeit

«An die Arbeit!» Mit diesen Worten hat sich Angela Merkel am Mittwoch aus dem Kanzleramt verabschiedet. Ihr Nachfolger Olaf Scholz und seine Regierung nehmen sich das zu Herzen und legen am ersten Arbeitstag gleich richtig los.

Im Bundestag fand die Vereidigung von Scholz zum Bundeskanzler und die Vereidigung der Bundesministerinnen und -minister der neuen rot-grün-gelben Bundesregierung statt.

Berlin

Erster Tag im neuen Job: So startet die Ampel-Regierung

Jetzt geht's los. Das neue Bundeskabinett beginnt mit der Arbeit. Eine Schonzeit gibt es nicht: Schon am ersten vollen Minister-Tag stehen Internationales und Corona-Beratungen an.

Für Olaf Scholz gab es am Mittwoch immer wieder Applaus. Foto: dpa

Berlin

Olaf Scholz - Kanzler ohne Schonzeit

Aufbruch, Fortschritt, Neuanfang: Mit solchen Begriffen haben Olaf Scholz und die Ampel-Parteien die Erwartungen an eine neue Bundesregierung hochgeschraubt. Jetzt können sie beweisen, ob etwas dahintersteckt - mitten in einer der tiefsten Krisen der Republik.

Kanzler Olaf Scholz legt den Amtseid ab. Er verzichtet auf die Formel «So wahr mir Gott helfe».

Berlin

SPD-Politiker Olaf Scholz zum Kanzler gewählt und ernannt

Die Ära Angela Merkel ist beendet. Der Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Der Bundespräsident überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Die bekommt anschließend auch die Riege seiner 16 Ministerinnen und Minister.

Dieselkraftstoff wird derzeit mit nur 47,04 Cent pro Liter besteuert. Dafür ist die Kfz-Steuer höher als beim Benzin.

Berlin

Union warnt Ampel vor Mehrbelastung von Dieselfahrern

Die Unionsfraktion im Bundestag findet sich ab dem heutigen Tag in der Oppositionsrolle wieder. CSU-Politiker Lange kritisiert schon mal die Ampel - für eine Mehrbelastung von Dieselfahrern.

SPD-Politiker Olaf Scholz hat heute im Bundestag seinen großen Auftritt.

Berlin

Bundestag wählt Scholz zum Kanzler - Ampel tritt an

47 Mandate über dem Soll - das sollte reichen. Es besteht kaum ein Zweifel, dass der Bundestag den SPD-Mann Scholz zum neuen Bundeskanzler wählen wird. Damit endet die 16 Jahre dauernde Ära Merkel.

Die designierten Köpfe der Ampel (v.l.): Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Außenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck (beide Grüne).

Washington/Moskau/Peking

Das erwartet die Welt von der neuen Bundesregierung

Nato, China, Menschenrechte: Der Koalitionsvertrag hat in einigen außenpolitischen Punkten einen neuen Zungenschlag. Im Ausland werden der neue Kanzler und seine Außenministerin aufmerksam beobachtet.

Unsere Podcasts

Weitere Podcasts

Olaf Scholz (vorne v. l.), Christian Lindner und Robert Habeck präsentieren den frisch unterschriebenen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.

Berlin

SPD, Grüne und FDP haben Koalitionsvertrag unterzeichnet

Die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene steht. Die drei Partner haben sich offiziell auf ihren gemeinsamen Regierungskurs festgelegt. Für die Unterzeichnung wurde ein symbolträchtiger Ort ausgesucht.

Wer hat sich im Ampel-Koalitionsvertrag durchgesetzt: rot, grün oder gelb? Eine Künstliche Intelligenz meint, eine Tendenz zu erkennen.
Foto: dpa

Politik

Karlsruher KI erkennt wenig SPD-Handschrift im Koalitionsvertrag

Während Beobachter streiten, ob sich SPD, Grüne oder FDP im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, meint eine KI, die Antwort zu kennen. Beteiligt an der Auswertung war auch Timo Haberl aus Bad Friedrichshall.

Annalena Baerbock (M), Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Robert Habeck (r), Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen kommen zur Ergebnisverkündung der Urabstimmung der Grünen-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP zur Bildung einer Bundesregierung.

Berlin

Grüne machen Weg frei für Bundesregierung mit SPD und FDP

Nach SPD und FDP haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung zugestimmt.

Olaf Scholz (SPD), designierter Bundeskanzler, spricht bei der Vorstellung der SPD-Minister und -Ministerinnen im Willy-Brandt-Haus für die Bildung der neuen Bundesregierung. Foto: dpa

Berlin

Was man über die neuen Minister wissen muss

In der neuen Bundesregierung wird es eine Bauministerin geben. Außerdem kommen künftig drei Minister aus Baden-Württemberg. Wir haben weitere Fakten über das neue Kabinett Scholz gesammelt.

Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD, soll Gesundheitsminister werden. Foto: dpa

Berlin

Karl Lauterbach soll neuer Bundesgesundheitsminister werden

Paukenschlag mitten in der verschärften Corona-Welle: Die SPD besetzt das Gesundheitsministerium mit ihrem wohl bekanntesten Fachmann - auch wenn der bei manchen umstritten sein dürfte. Auch sonst wartet der wohl künftige Kanzler Olaf Scholz mit Überraschungen auf.

Karl Lauterbach (l-r, SPD), Svenja Schulze (SPD), Wolfgang Schmidt (SPD) , Hubertus Heil (SPD), Lars Klingbeil, Nancy Faeser (SPD), Christine Lambrecht (SPD) stehen bei der Vorstellung der SPD-Minister und -Ministerinnen durch den designierten Bundeskanzler Scholz (SPD), im Willy-Brandt-Haus zusammen.

Berlin

Grünen-Votum zur Ampel - Scholz stellt SPD-Minister vor

Läuft alles nach Plan, ist der Weg für eine neue Bundesregierung frei. Voraussetzung ist die Zustimmung der Grünen-Basis. Auch steht das Ende des Rätselratens über die Kabinetts-Zusammensetzung an.

FDP-Chef Christian Lindner beim Parteitag in Berlin.

Berlin

Auch FDP stimmt Ampel-Koalitionsvertrag zu

Nach der SPD haben nun auch die Liberalen den Ampel-Koalitionsvertrag gebilligt. Bei den Grünen fällt die Entscheidung am Montag.

Olaf Scholz, designierter SPD Kanzler und geschäftsführender Bundesminister der Finanzen. Foto. dpa

Berlin

SPD-Parteitag stimmt für Ampel-Koalition im Bund

Als erste der Ampel-Parteien stimmt die SPD dem Koalitionsvertrag zu. Zweifler melden sich kaum zu Wort. Der voraussichtliche Kanzler verspricht, beherzt anzupacken.

Bereits seit einigen Jahren wird Cannabis für medizinische Zwecke wie Schmerzlinderung bei Schwerkranken erlaubt.

Meinung

Meinung zu Cannabis-Plänen der Ampel-Parteien: Jugendschutz muss Priorität haben

Nach jahrzehntelangem Verbot will die künftige Bundesregierung beim Thema Cannabis einen neuen Weg einschlagen. Bei allen Überlegungen sollte vor allem der Jugendschutz im Mittelpunkt stehen.

Roderich Kiesewetter. Foto: dpa

Interview

Kiesewetter: Vermisse klares Bekenntnis der Ampel zur transatlantischen Lastenteilung

Nach Ansicht des CDU-Außen- und Sicherheitspolitikers Roderich Kiesewetter weist der Koalitionsvertrag in vielen Aspekten in die richtige Richtung. Dass es keine jährliche Sicherheitsdebatte im Parlament geben soll, sei aber eine vertane Chance, auch sei die Finanzierung von Projekten ungeklärt.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter (l.) neben den designierten Bundesministern Robert Habeck (m.) und Cem Özedemir.

Berlin

Ende der Grünen-Harmonie: Zerstritten auf Regierungskurs

Der Einzug in die nächste Bundesregierung ist zum Greifen nah für die Grünen. Grund zur Freude eigentlich. Doch Personalfragen lösen heftigen Knatsch aus.

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