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Wer ist eigentlich Träger der SLK-Kliniken?

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Krankenhäuser gehören in die öffentliche Hand. Diese Forderung war in den vergangenen Tagen rund um die Krankenhaus-Schließungen oft zu hören. Hier erklären wir die Trägerstruktur der Kliniken.

Von Iris Baars-Werner
Der Neubau des Plattenwald-Krankenhauses.
Der Neubau des Plattenwald-Krankenhauses.  Foto: Foto: Andreas Veigel

Die Krankenhäuser in Stadt- und Landkreis Heilbronn und im Hohenlohekreis sind keine privaten Krankenhäuser. Auch wenn sie in einer GmbH organisiert sind: Sie sind Häuser in öffentlicher Hand. Die Träger der Stadt-Landkreis-Kliniken (SLK) Heilbronn sind die Stadt Heilbronn und der Landkreis, sie fungieren als Gesellschafter. Die Kliniken in Öhringen und Künzelsau werden vom Hohenlohekreis getragen.

Aus dieser kommunalen Trägerstruktur folgt: Die Gesellschafter müssen die Defizite tragen wenn die Kliniken selbst diese Summen nicht mehr erwirtschaften können.

Stadt und Landkreise sind Gesellschafter der Kliniken

Für Umbauten, Neubauten oder Investitionen in technische Ausrüstung gilt das Gleiche: Zunächst müssen die jeweiligen Krankenhäuser diese Beträge selbst erwirtschaften und sich um Landeszuschüsse bemühen. Bleibt trotzdem ein Defizit, dann müssen die Steuerzahler der Stadt Heilbronn und der Gemeinden der beiden Landkreise diese Summen übernehmen.

Das Hohenloher Krankenhaus in Öhringen. Foto: Archiv/Tscherwitschke
Das Hohenloher Krankenhaus in Öhringen. Foto: Archiv/Tscherwitschke

Da die öffentliche Hand – also Stadt Heilbronn und die Landkreise Heilbronn und Hohenlohe – Gesellschafter der Kliniken sind, haben sie auch das Entscheidungsrecht über die medizinischen Angebotsstrukturen der Krankenhausversorgung.

Diesem Recht sind alle mit ihren Entscheidungen nachgekommen:  Die demokratischen Mehrheiten in Gemeinderat und den beiden Kreistagen haben für die Schließung der Krankenhäuser in Möckmühl  und Brackenheim sowie in Künzelsau gestimmt. Die jeweiligen Geschäftsführungen der Krankenhäuser sind für das operative Geschäft verantwortlich.
 

Der Antrag im Kreisrat

Über diese Sitzungsvorlage haben die Kreisräte am Montagabend abgestimmt.

Der Text des Antrags, über den der Heilbronner Gemeinderat abgestimmt hat, steht hier.

 

Neuordnung der Kliniken

Das Neuordnungskonzept der Stadt-Landkreis-Kliniken GmbH (SLK) sieht vor, in Brackenheim die geriatrische Reha auf 40 Betten auszubauen. Die SLK will sicherstellen, dass die Bürger im Zabergäu ambulant versorgt werden mit Not- und Allgemeinarzt. In Möckmühl ist ein medizinisches Zentrum geplant, in dem sich niedergelassene Fachärzte ansiedeln sollen. Die akutstationären Angebote werden an den Gesundbrunnen und in den Plattenwald verlagert. Die Investitionskosten belaufen sich zusammen auf rund 30 Millionen Euro.

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