Umfragen
"Die schlechten Werte für Olaf Scholz ziehen sich durch"
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Der Kanzler ist unbeliebt wie nie. Eine wirkliche Erschütterung für die Koalition könnte jedoch erst noch bevorstehen, sagt der Mannheimer Politologe Thomas Gschwend. Ein Gerichtsentscheid zur Berlin-Wahl könnte die politische Landschaft durchrütteln.
von Valerie Blass
Das Ansehen von Olaf Scholz ist auf einem Allzeittief angelangt. In Umfragen mehrerer Forschungsinstitute ist der Kanzler unbeliebt wie nie. Warum das kein Grund zur Panik ist, erklärt der Mannheimer Politikwissenschaftler Thomas Gschwend.
Überraschen Sie die schlechten Werte für Olaf Scholz?
Thomas Gschwend: Nein, es ist normal, dass die Regierungsparteien etwa zur Mitte der Legislaturperiode am unbeliebtesten sind und die Opposition am populärsten. Das war schon immer so in den vergangenen 40 oder 50 Jahren, insofern ist die Lage nicht so dramatisch, wie sie vielleicht scheint.
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Trotzdem: Der Kanzler zählt zu den unbeliebtesten Politikern in Deutschland. Ein gutes Zeichen ist das nicht.
Gschwend: Es ist interessant zu sehen, dass sich die schlechte Wertung durchzieht - bei unterschiedlichen Umfrageinstituten und egal, wie die Frage formuliert ist, ob nach der Person Olaf Scholz oder nach dem Amt des Kanzlers gefragt wird. Gleichzeitig muss man sehen, dass fast alle anderen auch deutlich nach unten gegangen sind. Robert Habeck ist derzeit sehr unbeliebt, Friedrich Merz sowieso. Die Bevölkerung ist offenbar allgemein unzufrieden mit dem politischen Personal.
Was sollte Scholz Ihrer Meinung nach besser machen?
Gschwend: Bei der Kommunikation ist definitiv Luft nach oben. Ich glaube schon, dass Scholz eine Vision hat und führen kann und auch Kompromisse schließen. Auf solch eine Position kommt man nicht durch Zufall. Aber die Leute wollen in diesen Zeiten eben besser erklärt bekommen, was um sie herum passiert. Nehmen Sie den Überfall der Hamas auf Israel. Da kam nichts vom Kanzler, da musste erst Habeck mit einem wirklich guten Erklärvideo kommen. So etwas wäre Aufgabe des Bundeskanzlers. Dasselbe gilt in Sachen Haushaltskrise. Olaf Scholz müsste generell viel mehr erklären.
Wird Olaf Scholz der nächste Kanzlerkandidat der SPD sein?
Gschwend: Natürlich, alles andere wäre Wahnsinn und bis zu den nächsten regulären Bundestagswahlen ist ja auch noch ein wenig Zeit. Was aber wirklich spannend wird, ist die Gerichtsentscheidung, die am 19.12. zur Wiederholung der Berlinwahl erwartet wird. Das Urteil könnte Auswirkungen auf die Verteilung der Bundestagsmandate haben und die Regierungsparteien könnten ihre Mehrheit verlieren. Dann haben wir eine komplett neue Situation.
Zur Person: Professor Thomas Gschwend ist Politikwissenschaftler an der Universität Manheim.
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