Ist es gut, wenn alle mitbestimmen können?
Der Bürgerentscheid in Schwaigern ist nicht der erste, der für Aufsehen sorgt. Andere Beispiele aus der Region sind die Jagsttalbahn in Widdern, der B27-Anschluss in Neckarsulm oder S21 in Stuttgart. Brauchen wir mehr direkte Demokratie?
Der Bürgerentscheid in Schwaigern am Sonntag hat für Aufsehen gesorgt. Die Mehrheit derer, die zur Abstimmung gegangen sind, wollen keine Häuser, in denen Flüchtlinge und Einheimische zusammen wohnen – Verwaltung und Gemeinderat hatten sich geschlossen dafür ausgesprochen.
Es war nicht der erste Bürgerentscheid, der Konflikte in einer Stadt oder Gemeinde aufgriff und versuchte, zu einem Ende zu bringen: Andere Beispiele aus der Region sind die Jagsttalbahn in Widdern, der B27-Anschluss in Neckarsulm oder S21 in Stuttgart. Oft gingen den Entscheiden lange, teils sehr emotionale Auseinandersetzungen voraus, die Erwartungen an die Entscheidung durch die Befragung der Bürger waren hoch.
Forderung nach mehr direkter Demokratie
Haben sich die Erwartungen und Hoffnung an die Entscheide aus Ihrer Sicht erfüllt? Ist es eine gute Idee, die Bürger häufiger zu aktuellen politischen Themen zu befragen? Und auch entscheiden zu lassen? Brauchen wir mehr direkte Demokratie oder muss eher die repräsentative Demokratie gestärkt werden?
Angesichts des angeschlagenen Vertrauens in Parteien und Institutionen wird regelmäßig die Forderung nach mehr direkter Demokratie laut. Eine Woche lang beleuchten wir unter dem Titel "Mitentscheiden oder nicht?" welchen Sinn Bürgerentscheide haben aus verschiedenen Blickwinkeln, was es mit der Beteiligung der Bürger auf sich hat.
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